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Inhaltsverzeichnis

Quick1. AuflJuni 2008

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Einleitung

 

Teil 1 Geschichte, Definition und Durchsetzung von Sozialstandards

  

1. Kapitel: Entstehungsgeschichte internationaler Arbeitsschutzstandards

  

2. Kapitel: Die Konzeption der core labour standards

   

A. Die Entwicklung eines Kernbereiches von Arbeitsschutzstandards

   

B. Definition und Inhalt der Kernarbeitsnormen im Einzelnen

    

1. Verbot von Zwangsarbeit

    

2. Abschaffung der Kinderarbeit

    

3. Diskriminierungsverbot

    

4. Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen

  

3. Kapitel: Die Durchsetzung der core labour standards

   

A. Kontrolle und Durchsetzung von ILO-Übereinkommen

    

1. Das Berichtssystem der ILO

     

a) Die Berichtspflichten der ILO-Mitgliedstaaten

     

b) Die Prüfung der Berichte

     

c) Die Effektivität des Berichtssystems der ILO

    

2. Die Beschwerde- und Klagemöglichkeiten in der ILO-Verfassung

     

a) Die Beschwerde gemäß Art 24 und 25 der ILO-Verfassung

     

b) Die Klage gemäß Art 26 ff. der ILO-Verfassung

     

c) Die Wirksamkeit des Klagesystems der ILO in der Praxis

   

B. Kontrolle und Durchsetzung im Rahmen der U.N.-Menschenrechtspakte

    

1. Der Verpflichtungsgrad der beiden Pakte

    

2. Die Durchsetzungsmechanismen der beiden Pakte

     

a) Das Berichtssystem im Sozialpakt gemäß Art 16 ff. IPwskR

     

b) Die Berichtspflicht im Zivilpakt gemäß Art 40 IPbpR

     

c) Die Beschwerdemöglichkeiten im Zivilpakt

      

(1) Die Staatenbeschwerde gemäß Art 41 f. IPbpR

      

(2) Die Individualbeschwerde gemäß dem Zusatzprotokoll zum Zivilpakt

    

3. Die Effektivität des Umsetzungskontrolle der U.N.-Pakte im Vergleich zum ILO-System

  

Résumé des ersten Teils

 

Teil 2 Sozialstandards im multilateralen Handelssystem von GATT/WTO

  

1. Kapitel: Die Diskussion um eine Sozialklausel für die WTO

   

A. Von Havanna bis Doha - Bemühungen um eine Sozialklausel in GATT/WTO

   

B. Die unterschiedlichen Positionen und jeweiligen Argumente

    

1. Was spricht für die Einführung einer Sozialklausel in GATT/WTO?

    

2. Was spricht gegen eine allgemeine Sozialklausel im Welthandelsrecht?

    

3. Bewertung

     

a) Begünstigung protektionistischer Zwecke?

     

b) Beeinträchtigung des komparativen Wettbewerbsvorteils der Entwicklungsländer?

     

c) Entstehung eines “race to the bottom" durch die Nichtbeachtung sozialer Belange?

     

d) Eingriff in die nationalstaatliche Souveränität?

     

e) Bloße Verlagerung bestehender Probleme?

     

f) Handelssanktionen ein effektives Mittel zur Zielverwirklichung?

     

g) Widerspruch zur Tradition des Welthandelssystems?

     

h) Résumé

  

2. Kapitel: Ansätze zu Sozialstandards im geltenden Recht von GATT/WTO

   

A. Art. XX GATT - Allgemeine Ausnahmen

    

1. Auslegungsgrundsätze zu Art. XX GATT

    

2. Relevante Schutzbereiche des Art. XX GATT hinsichtlich Sozialstandards

     

a) Maßnahmen hinsichtlich der in Strafvollzugsanstalten hergestellten Waren (“measures relating to the products of prison labour“), Art. XX lit. e) GATT

     

b) Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit (“measures necessary to protect public morals“), Art. XX lit. a) GATT

      

(1) Der Begriff der “public morals"

      

(2) Das Merkmal “necessary“

     

c) Maßnahmen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen (“measures necessary to protect human [...] life or health“), Art. XX lit. b) GATT

      

(1) Der Schutzbereich des Art. XX lit. b) GATT

      

(2) Die Notwendigkeit der Schutzmaßnahme

    

3. Der chapeau des Art. XX GATT

     

a) Willkürliche oder ungerechtfertigte Diskriminierung zwischen Staaten, in denen die gleichen Verhältnisse bestehen (“arbitrary or unjustified discrimination between countries where the same conditions prevail“)

      

(1) Liegt eine Diskriminierung vor?

      

(2) Ist diese Diskriminierung willkürlich oder ungerechtfertigt?

      

(3) Herrschen gleiche Verhältnisse zwischen den beteiligten Staaten?

     

b) Verschleierte Handelsbeschränkung (“disguised restriction on international trade“)

     

c) Zwischenergebnis

    

4. Résumé zu Art. XX GATT

   

B. Weitere GATT/WTO-Normen als Ansatzpunkte für eine Sozialklausel

    

1. Art. XIX GATT - Notstandsmaßnahmen bei der Einfuhr bestimmter Waren (Emergency Action on Imports of Particular Products)

    

2. Art. XXI GATT - Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit (Security Exceptions)

    

3. Art. XXIII GATT - Schutz der Zugeständnisse und sonstigen Vorteile (Nullification or Impairment)

    

4. Antidumping-Maßnahmen (Art. VI GATT) und Subventionen (Art. XVI GATT)

     

a) Art. VI - Antidumping- und Ausgleichszölle (Antidumping and Countervailing Measures)

     

b) Art. XVI - Subventionen (Subsidies)

    

5. Art. XXXV GATT bzw Art. XIII WTO Agreement (“The Opt-Out Provision“)

    

6. Ergebnis

  

3. Kapitel: Weiterführende Überlegungen zur Einbindung sozialer Standards ins Welthandelsrecht

   

A. Modifikation des bestehenden Rechts von GATT/WTO

    

1. Ausweitung des Regelungsrahmens des Art. XX GATT

    

2. Weitere potentielle Standorte einer Sozialklausel im Recht von GATT/WTO

     

a) Integration in sonstige Normen des GATT

     

b) Neu-Kodifikation eines eigenen WTO-Abkommens über Arbeitsrechte

    

3. Ergebnis

   

B. Beachtlichkeit der core labour standards im Rahmen der WTO-Streitbeilegung als externe Rechtsquellen

    

1. Das anwendbare Recht im Rahmen der WTO-Streitbeilegung

     

a) Die WTO als lex specialis-System des Völkerrechts

     

b) Die WTO als integraler Bestandteil des allgemeinen Völkerrechts

     

c) Die Frage des anwendbaren Rechts aus Sicht der WTO-Schiedsgremien

     

d) Bewertung und Zwischenergebnis

    

2. Grenzen einer Beachtlichkeit WTO-fremden Rechts im Rahmen des DSU

     

a) Limitierte Zuständigkeit der WTO-Schiedsgremien

     

b) Eingeschränkte Berücksichtigung völkervertraglicher Regelungen?

     

c) Konsequenzen der Anwendungsschranken für die core labour standards

      

(1) Relevanz der Kernarbeitsrechte als externes Völkervertragsrecht

      

(2) Anwendbarkeit der core labour standards als Quellen des Völkergewohnheitsrechts?

      

(3) Zwischenergebnis

     

d) Résumé

    

3. Rechtsfolgen der Anwendbarkeit von Nicht-WTO-Recht für die Lösung von WTO-Streitigkeiten

     

a) Vermeintliche Vorrangregeln des WTO-Rechts

      

(1) Art 3 Abs 2 S. 3 DSU

      

(2) Art 23 DSU

     

b) Harmonisierende Auslegung von Freihandelsprinzipien und Sozialstandards

      

(1) Die „Vermutung gegen Konflikt“

      

(2) Definition einer „echten“ Regelkollision

      

(3) Besteht ein unvereinbarer Konflikt zwischen WTO-Normen und den Kernarbeitsrechten?

      

(4) Die Umsetzung einer harmonisierenden Auslegung

     

c) Résumé

   

C. Ergebnis

  

Résumé des zweiten Teils

 

Zusammenfassung und Ausblick

  

Résumé

  

Ausblick

Literatur- und Dokumentenverzeichnis

 

A. Monographien und Aufsätze

  

1. Selbständige Werke

  

2. Aufsätze und Beiträge in Sammelbänden und Zeitschriften

 

B. Lehrbücher und Kommentare

 

C. Rechtsprechung und Schiedspraxis

  

1. Verzeichnis der zitierten GATT/WTO-Spruchpraxis

   

a) Berichte der Panels

    

(1) GATT Panel Reports

    

(2) WTO Panel Reports

   

b) Appellate Body Reports

  

2. Rechtsprechung des IGH

   

a) Urteile

   

b) Gutachten

 

D. Verträge, Erklärungen und Textsammlungen

  

1. Völkerrechtliche Verträge und Deklarationen

   

a) United Nations

   

b) ILO

   

c) GATT/WTO

   

d) Sonstige

  

2. Textbände

 

E. Berichte und weitere Publikationen der ILO

  

1. Berichte des Generaldirektors

  

2. Berichte des Verwaltungsrates und sonstiger Ausschüsse der ILO

  

3. Sonstige Veröffentlichungen der ILO

 

F. Wörterbücher

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