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11. Die Rückforderung irrtümlich geleisteter Zahlungen

Karner45. LfgApril 2025

Relevante Gesetzesbestimmungen: § 1431 ABGB, §§ 58, 69 ASVG, §§ 6, 7 BAO, §§ 16, 83 EStG

11.1. Die Rückforderung von Entgelt469469Vgl allgemein: Wilburg, Die Lehre von der ungerechtfertigten Bereicherung (1934) 154; Zemen, Der Schutz des Empfängers von rechtsgrundlosen, jedoch gutgläubig verbrauchten Unterhaltsleistungen, ZAS 1979, 163; Trost, Gedanken zum gutgläubigen Empfang und Verbrauch, DRdA 1988, 106; Gitschthaler, Zur Rückforderbarkeit irrtümlich bezahlter Unterhaltsbeträge, ÖJZ 1995, 652; Thunhart, Die Einrede des gutgläubigen Verbrauchs, ZAS 2001, 109 mwN; Gerhartl, Gutgläubiger Verbrauch von Entgelt, ecolex 2017, 696.

Entgelt

guter Glaube

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