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Handbuch Umweltinformation, Wagner/Hartl
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4.7 Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe – § 6 UIG
Wagner/Hartl
1. Aufl
März 2023
Inhalt
4.7.1 Wann darf eine Mitteilung nach § 6 Abs 1 UIG unterbleiben?
4.7.2 Unter welchen Voraussetzungen müssen Umweltinformationen dennoch herausgegeben werden?
4.7.1 Wann darf eine Mitteilung nach § 6 Abs 1 UIG unterbleiben?
§ 6 Abs 1 lautet:
Ein Informationsbegehren kann abgelehnt werden, wenn
sich das Informationsbegehren auf die Übermittlung
interner Mitteilungen
bezieht;
das Informationsbegehren
offenbar missbräuchlich
gestellt wurde;
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Stichworte
Ablehnungsgründe
Form des Umweltinformationsbegehrens
„Mitteilungsschranken“
Umfang des Umweltinformationsbegehrens
Umweltinformationsbegehren, Umfang und Form
Ermessensermächtigung
interne Mitteilungen
Mitteilung, interne
Ansuchen, missbräuchliches
Aussichtslosigkeit
Informationsbegehren, zu allgemeines
„informationspflichtige Stelle“
Manuduktionspflicht
Material, unfertiges
missbräuchliches Ansuchen
Präzisierungsauftrag
Stelle, „informationspflichtige“
unfertiges Material
zu allgemeines Informationsbegehren
OÖ Umweltanwaltschaft, Stellungnahmen
örtliches Raumordnungsprogramm
Raumordnungsprogramm, örtliches
Stellungnahmen, der OÖ Umweltanwaltschaft
UVP-Verfahren
Antrag, Missbräuchlichkeit
Dokumente, zur Vorbereitung einer Verwaltungsentscheidung
Informationsbegehren, missbräuchlich gestelltes
Informationsbegehren, Missbräuchlichkeit
missbräuchlich gestelltes Informationsbegehren
Missbräuchlichkeit, des Antrags
Missbräuchlichkeit, des Informationsbegehrens
nicht abgeschlossene Schriftstücke
Schriftstücke, unvollständige und nicht abgeschlossene
unvollständige Schriftstücke
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
Betriebsgeheimnisse
Daten, statistische, Geheimhaltung
Geheimhaltung, von statistischen Daten
Geschäftsgeheimnisse
Landesverteidigung, umfassende
öffentliche Sicherheit, Aufrechterhaltung
statistische Daten, Geheimhaltung
Steuergeheimnis
umfassende Landesverteidigung
Umweltfaktoren
„freier Zugang zu Umweltinformationen“
Interessenabwägung
Umweltinformationen, freier Zugang zu ~
Zugang, „freier“
Daten, Vertraulichkeit
Geheimhaltungsinteresse, schutzwürdiges
personenbezogene Daten, Vertraulichkeit
Schutz, von Umweltbereichen
schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse
Umweltbereiche, Schutz
Vertraulichkeit, personenbezogener Daten
geistiges Eigentum, Recht
Recht, an geistigem Eigentum
Amtsverschwiegenheit
Beratungen, Vertraulichkeit
Gerichtsverfahren, laufende
laufende Gerichtsverfahren
Vertraulichkeit, der Beratungen
Aggregieren von Umweltdaten
Datenschutzrecht
Durchführung eines Verwaltungsstrafverfahrens
Emissionsgrenzwerte, Überschreitungen
Geheimhaltungsinteressen, individuelle
individuelle Geheimhaltungsinteressen
Überschreitungen von Emissionsgrenzwerten
Umweltdaten, Aggregieren
Verwaltungsstrafverfahren
Antrag
Daten
Dokumente
Geheimhaltung
Geheimhaltungsinteresse
geistiges Eigentum
Informationsbegehren
Missbräuchlichkeit
Mitteilung
OÖ Umweltanwaltschaft
personenbezogene Daten
Recht
Schutz
Stelle
Stellungnahmen
Umweltinformationen
Vertraulichkeit
Zugang
