vorheriges Dokument
nächstes Dokument

OÖ Umweltschutzgesetz (OÖ USchG)

Wagner/Hartl1. AuflMärz 2023

StF: LGBl-O 1996/84, zuletzt geändert durch LGBl-O 2022/111

INHALTSVERZEICHNIS

I. ABSCHNITT ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

§ 1

Ziele und Geltungsbereich

§ 1a

Begriffe

II. ABSCHNITT EINRICHTUNGEN ZUR FÖRDERUNG DES UMWELTSCHUTZES

§ 2

Rechte der Gemeinden und Gemeindemitglieder

§ 3

Koordination bei Verwaltungsverfahren

§ 4

Oö. Umweltanwaltschaft

§ 5

Rechte der Oö. Umweltanwaltschaft in Verwaltungsverfahren; Missstandskontrolle; Amtshilfe

§ 6

Grundbetretungsrecht

§ 7

Förderung von Umweltschutzmaßnahmen

§ 8

Umweltbeirat

§ 9

Aufgaben des Umweltbeirates

§ 10

Entfallen

§ 11

Landes-Umweltbericht

§ 12

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

III. ABSCHNITT ZUGANG ZU INFORMATIONEN ÜBER DIE UMWELT

§ 13

Umweltinformationen

§ 14

Informationspflichtige Stellen

§ 15

Freier Zugang zu Umweltinformationen

§ 16

Mitteilungspflicht

§ 17

Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe

§ 18

Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

§ 19

Rechtsschutz

§ 20

Veröffentlichung von Umweltinformationen

§ 21

Entfallen

§ 22

Übermittlungspflicht

§ 23

Aufgaben der Gemeinde und anderer Einrichtungen der Selbstverwaltung

§ 24

Abgabenfreiheit

Seite 279

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!