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Kommanditgesellschaft

Duursma/Duursma-Kepplinger/Roth1. AuflJuli 2007

I.

Entfall des EEG

311

II.

Begriff und Rechtsnatur

312

 

A.

Definition und Wesensmerkmale

312

 

B.

Haftungsstruktur

313

  

1.

Inhalt der Haftung

313

  

2.

Haftsumme - bedungene Einlage

313

  

3.

Gegenstand der Einlage

315

  

4.

Zeitpunkt der Einlagenleistung

315

 

C.

Gesellschafter

316

 

D.

Zielsetzung und Bedeutung

317

 

E.

Rechtsnatur

318

 

F.

Gesellschaftszweck

320

 

G.

Firma

321

 

H.

Sitz

322

III.

Sonderformen

322

 

A.

Die GmbH & Co KG

324

  

1.

Allgemeines

324

  

2.

Unterarten der GmbH & Co KG

325

  

3.

Gründung

326

  

4.

Die Firma der GmbH & Co KG

327

  

5.

Zeichnung der GmbH & Co KG

328

  

6.

Geschäftsführung und Entlohnung der (mittelbaren) Geschäftsführer

328

  

7.

Geschäftsführerhaftung in der GmbH & Co KG und Haftung der GmbH

330

  

8.

Wettbewerbsverbot

332

  

9.

Vertretung

332

  

10.

Kontrollrechte

334

  

11.

Konkurseröffnungsgründe

335

  

12.

Eigenkapitalersatzrecht

335

  

13.

Durchgriffshaftung und allgemeine Deliktshaftung der Gesellschafter

337

  

14.

Unzulässige Einlagenrückgewähr

338

   

a)

Allgemeines zur analogen Anwendung der §§ 82 f GmbHG auf die GmbH & Co KG

338

   

b)

Spezialfall: Die GmbH als reine Arbeitsgesellschafterin

339

  

15.

Verstärkter Gläubigerschutz in der Liquidation

339

  

16.

Reichweite der actio pro socio in der GmbH & Co KG

340

  

17.

Besondere Organisationsproblematiken

343

   

a)

Gesellschaftsvertragliche Stärkung/Schwächung der Mitwirkungsrechte der Kommanditisten

343

   

b)

Obligatorischer Aufsichtsrat

344

  

18.

Unternehmensrechtliche Rechnungslegung

344

  

19.

Auflösung und Liquidation

345

 

B.

Kapitalistische KG

346

 

C.

Die Publikums-KG

346

 

D.

Die Treuhand-KG

348

 

E.

Erwägungen für die Rechtsformwahl

349

IV.

Rechtsquellen

350

V.

Geschichte und Bedeutung

351

VI.

Gründung und Entstehung

352

VII.

Anmeldung zum Firmenbuch und Musterzeichnung

354

 

A.

Erstanmeldung

354

 

B.

Anmeldung von Änderungen

355

 

C.

Musterzeichnung

356

VIII.

Rechtsverhältnis der Gesellschafter untereinander

356

 

A.

Allgemeines

357

 

B.

Beitragspflicht (Beiträge und Einlagen)

358

 

C.

Kapitalanteil

358

 

D.

Geschäftsführung

359

  

1.

Allgemeines

359

  

2.

Gewöhnlicher Geschäftsbetrieb

359

  

3.

Ungewöhnliche Geschäfte

360

  

4.

Vertragliche Modifikationen in Bezug auf die Geschäftsführungsbefugnis der Kommanditisten

361

   

a)

Allgemeines

361

   

b)

Gesellschaftsvertragliche Ausweitung der Geschäftsführungsbefugnis der Kommanditisten

361

   

c)

Arbeitsrechtliche Qualifikation des mit der Geschäftsführung betrauten Kommanditisten

362

   

d)

Auswirkungen der Einräumung von Geschäftsführungsbefugnissen auf die Haftungsbeschränkung des § 171 Abs 1 UGB

362

   

e)

Gesellschaftsvertragliche Einschränkung der Geschäftsführungsbefugnis der Kommanditisten

363

  

5.

Bestellung und Abberufung von Prokuristen

363

  

6.

Grundlagengeschäfte

364

 

E.

Sorgfaltspflicht im Innenverhältnis

364

 

F.

Wettbewerbsverbot

365

  

1.

Grenzen des Ausschlusses für Kommanditisten

365

  

2.

Für Komplementäre

367

 

G.

Informations- und Kontrollrechte der Komplementäre

367

 

H.

Kontrollrecht der Kommanditisten

367

  

1.

Allgemeines

367

  

2.

Geltendmachung (Gerichtszuständigkeit)

368

  

3.

Passivlegitimation

369

  

4.

Recht auf abschriftliche Mitteilung und Einsicht in die Bücher (ordentliches Kontrollrecht)

369

  

5.

Außerordentliches Kontrollrecht

370

  

6.

Vertragliches Kontrollrecht

371

 

I.

Ergebnisberechnung und Verteilung

371

  

1.

Gestaltungsfreiheit

371

  

2.

Kapitalanteil

371

  

3.

Kapitalkonto

373

  

4.

Berechnung von Gewinn und Verlust

373

   

a)

Bedeutendste Änderungen durch das UGB

373

   

b)

Ergebnisermittlung

374

   

c)

Die Stufen der Gewinnverteilung und Verlustbeteiligung

375

    

aa)

Haftungsdividende für Komplementäre

375

    

bb)

Verteilung des die Haftungsdividende übersteigenden Betrags

377

    

cc)

Verlustverteilung

378

   

d)

Gesetzliche Zweifelsregel

379

 

J.

Gewinnausschüttung

379

  

1.

Abgrenzung Gewinnverteilung von Gewinnauszahlung

379

  

2.

Vertragliche Modifikationen der Gewinnausschüttung

380

  

3.

Anspruch auf Gewinnauszahlung

380

  

4.

Einschränkung des Rechts auf Gewinnauszahlung

380

   

a)

(Teilweises) Ausstehen der (noch gar nicht fälligen) Einlagenleistung und Einlagenminderung durch Verluste

380

   

b)

Kein Entnahmerecht der Kommanditisten und Komplementäre

381

   

c)

Bei drohendem Schaden für die Gesellschaft

381

   

d)

Bei entsprechendem Gesellschafterbeschluss

381

   

e)

Bei vereinbarungswidrig nicht erfolgter Einlagenleistung

381

   

f)

Keine Entnahmen ohne Einwilligung der anderen Gesellschafter

382

  

5.

(Keine) Gewinnrückzahlung

382

 

K.

Keine Teilnahme am Ausgleich unter den Gesellschaftern

382

IX.

Rechtsverhältnis der Kommanditisten zu Dritten

383

 

A.

Vertretung

384

  

1.

Ausschluss der Kommanditisten von der organschaftlichen Vertretung

384

  

2.

Organschaftliche Vertretung der KG durch die Komplementäre

384

  

3.

Rechtsgeschäftliche Einräumung von Vertretungsmacht an Kommanditisten

386

  

4.

Die Stellung des Kommanditisten im Zivilprozess der KG

386

 

B.

Haftung des Kommanditisten

386

  

1.

Beschränkte Haftung

387

   

a)

Allgemeines

387

   

b)

Unmittelbare Haftung

387

   

c)

Ausschluss der Haftung durch Einlagenleistung

389

   

d)

Mittelbare Haftung

389

  

2.

Umfang der Haftung

390

   

a)

Im Firmenbuch nicht ersichtliche Haftsummenerhöhung

390

   

b)

Unwirksamkeit von Erlass und Stundung der Einlage im Außenverhältnis

391

   

c)

Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung bei Einlagenrückgewähr

391

   

d)

Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung bei „Gewinnentnahme“

393

   

e)

Ausnahme vom Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung

394

  

3.

Haftung bei Eintritt als Kommanditist

394

   

a)

Haftung bei Neueintritt

394

   

b)

Haftung bei Wechsel vom Komplementär zum Kommanditisten

394

   

c)

Haftung bei „Beitritt“ zu einem Einzelunternehmen als Kommanditist

395

   

d)

Fälle der Singular- und Universalsukzession

395

  

4.

Herabsetzung der Haftsumme

396

  

5.

Anmeldung der Änderung einer Haftsumme

396

  

6.

Haftungsumfang vor Eintragung der Gesellschaft oder vor Registrierung als Kommanditist

397

  

7.

Einfluss der Konkurseröffnung auf die Kommanditistenhaftung

399

   

a)

Konkurseröffnung über das Vermögen der KG

399

   

b)

Exkurs 1: Ausgleichseröffnung über das Vermögen der Gesellschaft

400

   

c)

Exkurs 2: „Insolvenzeröffnung“ über das Vermögen eines Kommanditisten

400

X.

Tod des Kommanditisten

401

XI.

Übertragbarkeit des Kommanditanteils

401

XII.

Beendigung des Gesellschaftsverhältnisses

402

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