vorheriges Dokument
nächstes Dokument

IV. Leistungsfähigkeit des Geldunterhaltspflichtigen

Schwimann/Kolmasch10. AuflOktober 2022

1. Prozentmethode

Nach einigem Zögern und vorübergehenden Vorbehalten231231Vgl die ersten Entscheidungen nach Eröffnung des Instanzenzugs zum OGH auch in Bemessungsfragen, in denen trotz Billigung der Methode noch die Angabe konkreter Prozentsätze abgelehnt wurde; zB 4 Ob 532/90 = JBl 1991, 40. hat die ganz herrschende Praxis des OGH vernünftigerweise die frühere Rsp der Instanzgerichte wieder aufgenommen und bekennt sich inzwischen nahezu lückenlos dazu, sich in Durchschnittsfällen so wie bei der allgemeinen Kindesbedarfsermittlung (siehe Prozentkomponente auf S 137) auch bezüglich der Leistungsfähigkeit (den „Kräften“ iSd § 231 Abs 1 ABGB) des Unterhaltsschuldners an Prozentsätzen der Unterhaltsbemessungsgrundlage des betreffenden Elternteils zu orientieren.232232StRsp, zB 7 Ob 167/02p = JBl 2003, 107; 4 Ob 2285/96z = JBl 1997, 384.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!