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Inhaltsverzeichnis

1. AuflAugust 2011

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Einleitung

 

Kapitel 1 - Begriffsbestimmungen

  

I. Einleitung

  

II. Korruption - ein weiter Begriff (?)

   

A. Sprachwissenschaftliche Bedeutung

   

B. Definitionsansätze

    

1. Soziologie

    

2. Politikwissenschaft

    

3. Wirtschaftswissenschaft

    

4. Kriminologie

    

5. Transparency International

    

6. Rechtswissenschaften

     

a) Europa

     

b) Österreich

   

C. Stellungnahme

  

III. Weitere Begriffe

   

A. Aktive Korruption: Bestechung - Vorteilszuwendung - Vorteilsgewährung - aktiver Täter

   

B. Passive Korruption: Bestechlichkeit - Geschenkannahme - Vorteilsannahme - passiver Täter

   

C. Wirtschaftskriminalität - Wirtschaftsstrafrecht

   

D. Korruption oder Anti-Korruption?

 

Kapitel 2 - Phänomenologie der Korruption im privaten Sektor

  

I. Einleitung

  

II. Wirtschaftskriminalität

  

III. Täterkreis

   

A. Der Wirtschaftsstraftäter

   

B. Der korrupte Straftäter

    

1. Typologie

    

2. Motive für korruptes Verhalten

     

a) Vorteilsgeber

     

b) Vorteilsnehmer

  

IV. Erscheinungsformen korrupten Verhaltens

   

A. Abgrenzung

   

B. Das Grundmuster korrupten Verhaltens

   

C. Kick-back-Zahlungen

   

D. Schwarze Kassen

   

E. Typische Aspekte der Korruption

    

1. Zweiseitigkeit

    

2. Geheimhaltung

    

3. Fehlendes Unrechtsbewusstsein

    

4. Fehlen von Opfern

    

5. Abhängigkeiten

   

F. Strukturen

    

1. Einzelfallkorruption

    

2. Strukturelle Korruption

    

3. Korrupte Netzwerke (Organisierte Kriminalität)

   

G. Das Betätigungsfeld korrupter Täter

    

1. Gefährdete Wirtschaftsbereiche

    

2. Korruptionsanfällige Unternehmenseinheiten

  

V. Ausmaß der privaten Korruption in Österreich

   

A. Hellfeld

   

B. Verurteilungs- und Anzeigenstatistik

   

C. Dunkelfeld

  

VI. Fallbeispiele

  

VII. Zusammenfassung

 

Kapitel 3 - Internationale Regelungen zur Bekämpfung der Korruption

  

I. Korruption als länderübergreifendes Phänomen

  

II. Die internationalen Rechtsakte im Detail

   

A. Strafrechtsübereinkommen über Korruption mit Zusatzprotokoll

    

1. Hintergrund

    

2. Inhalt

     

a) ER-StRÜbk

     

b) ZP-StRÜbk

    

3. Umsetzung in Österreich

   

B. Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption

    

1. Hintergrund

    

2. Inhalt

    

3. Umsetzung in Österreich

   

C. Rahmenbeschluss

    

1. Vorbemerkung: Wesen und Wirkung des Rahmenbeschlusses

    

2. Hintergrund

    

3. Inhalt

    

4. Umsetzung in Österreich

  

III. Internationale Institutionen zur Bekämpfung von Korruption

   

A. OLAF

   

B. GRECO

   

C. Transparency International

   

D. EPAC

   

E. IACA

  

IV. Messinstrumente

   

A. Corruption Perceptions Index

   

B. Bribe Payers Index

   

C. Global Corruption Barometer

   

D. Global Corruption Report

  

V. Stellungnahme

 

Kapitel 4 - Entwicklung des Korruptionsstrafrechts in Österreich

  

I. Gesetzgebung

   

A. Die Anfänge

   

B. § 10 UWG - Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten

   

C. Das 1. Antikorruptionsgesetz 1964

   

D. Das Strafgesetzbuch 1975

   

E. Das 2. Antikorruptionsgesetz 1982

   

F. Das Strafrechtsänderungsgesetz 1987

   

G. Das Strafrechtsänderungsgesetz 1998

   

H. Das Strafrechtsänderungsgesetz 2008

   

I. Das Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2009

   

J. Das strafrechtliche Kompetenzpaket

  

II. Rechtsprechung

   

A. Annahme von Provisionszahlungen als Untreuehandlung

   

B. Der AKH-Fall

    

1. Untreue

    

2. Geschenkannahme durch Beamte (§ 304)

    

3. Verleitung zur Pflichtwidrigkeit (§ 307)

    

4. Betrug

    

5. Weitere Aspekte des AKH-Urteils

   

C. Rechtsprechung zu § 153 und § 153a nach dem AKH-Urteil

  

III. Stellungnahme

   

A. Zur Gesetzgebung

   

B. Zur Rechtsprechung

 

Kapitel 5 - Die §§ 168c und 168d

  

I. Allgemeines

   

A. Deliktsnatur und systematische Einordnung

   

B. Rechtsgut

    

1. Die möglichen Schutzzwecke der §§ 168c und 168d

     

a) Schutz des Wettbewerbs

     

b) Schutz der Konkurrenten

     

c) Schutz des Geschäftsherrn

     

d) Schutz der Allgemeinheit

     

e) Schutz des Vermögens

     

f) Mindermeinungen

    

2. Die Bedeutung des § 168e

    

3. Zusammenfassung

    

4. Eigener Ansatz

    

5. Überlegungen de lege ferenda

  

II. Objektiver Tatbestand

   

A. Der Täterkreis

    

1. Das Unternehmen

    

2. Der Bedienstete

    

3. Der Beauftragte

    

4. Endverbraucher als tauglicher Täter des § 168d

    

5. Abgrenzung zu Machthabern und Amtsträgern

     

a) Machthaber (§ 153)

     

b) Amtsträger (§ 74 Abs 1 Z 4a lit a - d und §§ 304 ff)

   

B. Verbandsverantwortlichkeit: Das Unternehmen als Tatsubjekt

    

1. Die handelnden Personen

     

a) Entscheidungsträger

     

b) Mitarbeiter

    

2. Voraussetzungen für die Haftung des Verbands

    

3. Differenzierung nach Unternehmenszugehörigkeit

     

a) Strafbarkeit des Unternehmens des Bestochenen

     

b) Strafbarkeit des Unternehmens des Bestechenden

    

4. Zusammenfassung

   

C. Tathandlungen

    

1. Handeln im geschäftlichen Verkehr

    

2. § 168c: Fordern, Annehmen oder Sich-Versprechen-Lassen

     

a) Fordern

     

b) Annehmen

     

c) Sich-Versprechen-Lassen

    

3. § 168d: Anbieten, Versprechen oder Gewähren

     

a) Anbieten

     

b) Versprechen

     

c) Gewähren

    

4. Sonderprobleme

     

a) Willenserklärungen

     

b) Form der Willenserklärung

    

5. Gemeinsamkeiten - Unterschiede

    

6. Verhältnis der Tathandlungen zueinander

     

a) Alternative und kumulative Mischdelikte

     

b) Die Wahlfeststellung

     

c) Die §§ 168c und 168d

    

7. Mehrfachverwirklichung

    

8. Gegengleiche Struktur - Zusammenwirken der Tathandlungen

    

9. Zeitpunkt der Tathandlung

   

D. Die Pflichtwidrigkeit

    

1. Pflichten

    

2. Rechtshandlung

    

3. Unterlassen

    

4. Konkretisierung der pflichtwidrigen Handlung/Unterlassung

    

5. Genehmigung durch den Geschäftsherrn

   

E. Der Vorteil

    

1. Materielle Vorteile

    

2. Immaterielle Vorteile

    

3. Geringfügigkeit

    

4. Konkretisierung des Vorteils

    

5. Vorteil auf Raten, Zusammenrechnung

    

6. Gewerbsmäßigkeit

    

7. Vorteilsempfänger

   

F. Zusammenhang zwischen Vorteil und Pflichtwidrigkeit

   

G. Soziale Adäquanz

    

1. Ausgangslage

    

2. Problemstellung

    

3. Der Meinungsstand

     

a) Höhe des Vorteils

     

b) Bestechungseignung des Vorteils

     

c) Verkehrsübliche Vorteile

     

d) Sonderfall Bargeld

     

e) Maßstab der Sozialadäquanz

    

4. Verhältnis von Sozialadäquanz zu Geringfügigkeit

    

5. Sozialadäquanz immaterieller Vorteile

    

6. Eigener Ansatz

    

7. Zusammenfassung

   

H. Ungleichbehandlung von aktiver und passiver Täterschaft

  

III. Subjektiver Tatbestand

   

A. Allgemeines

   

B. Innerer Vorbehalt (Mentalreservation)

   

C. Irrtum über die Tätereigenschaft

   

D. Irrtum über die Höhe des Vorteils

   

E. Irrtum über die Pflichtwidrigkeit

   

F. Kein erweiterter Vorsatz

  

IV. Qualifikation und Privilegierung

   

A. Die Geringfügigkeitsregelung des § 168d

   

B. Die Wertqualifikation des § 168c Abs 2

  

V. Rechtswidrigkeit und Schuld

   

A. Rechtswidrigkeit

   

B. Schuld

   

C. Irrtum über die Sozialadäquanz

  

VI. Versuch und Vollendung

  

VII. Beteiligung

   

A. Sonderproblem Vermittler

   

B. Sonderproblem Compliance Officer

   

C. Bestechungshandlung als Bestimmung zur Untreue

  

VIII. Tätige Reue

  

IX. Abgrenzungen und Begleitdelikte

   

A. §§ 168c und 168d zueinander

   

B. § 168b

   

C. § 10 UWG

   

D. § 146

   

E. § 153

   

F. § 153a

   

G. §§ 164, 165

   

H. §§ 304 ff

   

I. Urkunden- und Beweismittelfälschung

 

Schlussbetrachtung

  

I. Ein Plädoyer für das Offizialdelikt

  

II. Zusammenfassende Schlussfolgerungen

  

III. Ergebnisse und Empfehlungen im Überblick

   

A. Ergebnisse

   

B. Empfehlungen

  

IV. Gesetzesvorschlag

Literaturverzeichnis

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