I. Abänderung

Literatur:

Kostka, Die Änderung der Entscheidungsgrundlage des Aufteilungsverfahrens nach den §§ 81 ff EheG, RZ 1989, 29.

Abänderung

Gem § 73 Abs 1 Z 6 AußStrG kann nach dem Eintritt der Rechtskraft eines Beschlusses, mit dem über die Sache entschieden wurde, seine Abänderung beantragt werden, wenn die Partei in Kenntnis von neuen Tatsachen gelangt oder Beweismittel auffindet oder zu benützen in den Stand gesetzt wird, deren Vorbringen und Benützung im früheren Verfahren eine ihr günstige

<i>Nademleinsky</i>, Aufteilungsrecht (2022), Seite 37

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re Entscheidung herbeigeführt hätte. Mit dieser Maßgabe kommt auch die Abänderung einer Aufteilungsentscheidung in Betracht.³²⁶³²⁶10 Ob 12/09a; 1 Ob 217/19x.