OGH 9ObA84/93 (RS0050631)

Veröff: SZ 66/79 = EvBl 1994/52 S 239 = DRdA 1994,141 (Apathy)

Vgl; nur: Unter den Arbeitnehmerschutzvorschriften ist der technische Arbeitsschutz (auch Gefahrenschutz und Betriebsschutz) zu verstehen. (T1); Beisatz: Das Arbeitnehmerschutzrecht wird als Inbegriff jener Normen verstanden, mit denen der Staat dem Arbeitgeber öffentlich-rechtliche Pflichten im Interesse der Arbeitnehmer auferlegt. Der Arbeitnehmerschutz wird verschieden gegliedert, insbesondere auch in den technischen Arbeitnehmerschutz (Gefahrenschutz oder Betriebsschutz), Arbeitszeitschutz und Verwendungsschutz im Sinne von besonderem Personenschutz. (T2); Veröff: SZ 73/49

Beisatz: Dazu zählt auch die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten, BGBl Nr 441/1975. Die §§ 62 („Fachkenntnisse und besondere Aufsicht") und 63 („Nachweis der Fachkenntnisse") Abs 1 ASchG treten gemäß § 113 Abs 1 ASchG erst mit der Geltung einer - bisher noch nicht erlassenen - Durchführungsverordnung in Kraft. (T3)

Auch; nur T1; Beisatz: Umfasst wird davon vor allem der „technische Arbeitnehmerschutz" (Gefahren- oder Betriebsschutz), dessen Vorschriften sich unter anderem auf die Arbeitsvorgänge und die in der Arbeitsstätte verwendeten technischen Geräte und sonstigen Arbeitsmittel beziehen. (T4); Beisatz: Hier: Regelungen des § 59 AAV. (T5)

Auch; nur T1; Beis wie T4; Veröff: SZ 2012/13

Beis wie T4; Veröff: SZ 2013/86

Auch; Beis wie T4