Rechtssatz
Zum Einkommen des Berechtigten zählen auch Schwerstbeschädigtenzulagen nach dem KOVG. Abzuziehen sind nur jene Beträge, die tatsächlich beschädigungsbedingt aufzuwenden sind. Hiezu zählen auch schmerzlindernde Aufwendungen, die zwar nicht aus schulmedizinischer, wohl aber aus subjektiven Empfinden erleichternd wirken.
Normen
ABGB §94
| 7 Ob 503/91 | OGH | 28.02.1991 |
| 1 Ob 260/97k | OGH | 14.10.1997 |
Auch; nur: Zum Einkommen des Berechtigten zählen auch Schwerstbeschädigtenzulagen. (T1) | ||
JJR_19910228_OGH0002_0070OB00503_9100000_002
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