Rechtssatz
Für den Fristenlauf genügt es, wenn dem Ehegatten so wesentliche Tatsachen bekannt geworden sind, daß sie bei vernünftiger Überlegung für die Geltendmachung der Aufhebung als ausreichend angesehen werden können. Die Kenntnis des Aufhebungsrechtes selbst ist dagegen nicht erforderlich. Ob der Ehegatte die rechtliche Tragweite der ihm bekannt gewordenen Umstände, insbesondere seine Berechtigung, die Aufhebung der Ehe zu verlangen, kannte, ist für den Beginn der Ausschlußfrist ohne Bedeutung.
Normen
EheG §40
| 6 Ob 259/69 | OGH | 29.10.1969 |
| 8 Ob 662/87 | OGH | 12.04.1988 |
| 9 Ob 271/99i | OGH | 17.11.1999 |
| 9 Ob 240/00k | OGH | 28.02.2001 |
nur: Für den Fristenlauf genügt es, wenn dem Ehegatten so wesentliche Tatsachen bekannt geworden sind, daß sie bei vernünftiger Überlegung für die Geltendmachung der Aufhebung als ausreichend angesehen werden können. (T1) | ||
JJR_19691029_OGH0002_0060OB00259_6900000_002
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