| 4 Ob 362/87 | OGH | 29.09.1987 |
Veröff: SZ 60/187 = MR 1988,18 (M Walter) | ||
| 4 Ob 127/98z | OGH | 26.05.1998 |
Auch; nur: Auch der Beseitigungsanspruch nach § 82 Abs 1 UrhG setzt die Verletzung eines auf das UrhG gegründeten Ausschließungsrechtes voraus. (T1); Beisatz: Der Verletzte soll die Beseitigung des durch die Verletzung geschaffenen gesetzwidrigen Zustandes bewirken können. Ist die Urheberrechtsverletzung in einer Tageszeitung erfolgt, kann dieser Zweck nur erreicht werden, wenn die vom Beseitigungsanspruch umfaßten Bilder bzw. Textstellen in sämtlichen im Besitz der Beklagten befindlichen Exemplaren der Zeitung unkenntlich gemacht werden. (T2) | ||
Dokumentnummer
JJR_19870929_OGH0002_0040OB00362_8700000_002
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)