Rechtssatz
An den rein beschreibenden Begriff "resch" und "frisch" besteht nicht nur bei Backwaren, sondern auch bei anderen Lebensmitteln ein legitimes "Freihaltebedürfnis" der einschlägigen Branchen; jede Anerkennung eines ausschließlichen Benützungsrechtes würde notwendigerweise den geschäftlichen Gebrauch aller übrigen Mitbewerber einengen. - "Resch und frisch"
Normen
MSchG §4 Abs1 Z2
UWG §9 C2
| 4 Ob 29/92 | OGH | 28.04.1992 |
Veröff: ÖBl 1992,218 | ||
| 4 Ob 59/95 | OGH | 11.07.1995 |
Vgl auch; Beisatz: Hier: Geografische Bezeichnung für Bekleidungsartikel - "New Yorker". | ||
JJR_19920428_OGH0002_0040OB00029_9200000_001
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