European Case Law Identifier: ECLI:AT:OGH0002:2023:0020OB00162.23X.1214.000
Rechtsgebiet: Zivilrecht
Spruch:
Der Kopf des Beschlusses vom 25. 10. 2023 wird dahin berichtigt, dass dieser zu lauten hat:
„Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin Dr. Grohmann als Vorsitzende sowie die Hofräte Hon.‑Prof. PD Dr. Rassi, MMag. Sloboda und Dr. Kikinger sowie die Hofrätin Mag. Fitz als weitere Richter ...“
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
[1] Im Kopf des Beschlusses vom 25. 10. 2023 wurde irrtümlich ein schon aus dem Senat ausgeschiedener Richter angeführt. Der offenkundige Schreibfehler war zu berichtigen.
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