OGH 10ObS143/92; 10ObS219/92; 10ObS32/96; 10ObS186/99x; 10ObS85/08k; 10ObS53/23a (RS0084447)

OGH10ObS143/92; 10ObS219/92; 10ObS32/96; 10ObS186/99x; 10ObS85/08k; 10ObS53/23a16.5.2023

Rechtssatz

Eine nur bei besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers mögliche Tätigkeit kann nicht als eine Tätigkeit im erlernten Beruf im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG angesehen werden. Ein Versicherter, der aus medizinischen Gründen seinem erlernten Beruf als Maurer unter üblichen Bedingungen nicht mehr nachgehen konnte, konnte den Berufsschutz als Maurer durch diese Tätigkeit auch nicht wahren.

Normen

ASVG §255 Ba

10 ObS 143/92	OGH	16.06.1992

10 ObS 219/92	OGH	29.09.1992

10 ObS 32/96	OGH	27.02.1996
nur: Eine nur bei besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers mögliche Tätigkeit kann nicht als eine Tätigkeit im erlernten Beruf im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG angesehen werden. (T1); Beisatz: Ein Versicherter, der nicht unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes beschäftigt war, kann daher durch diese Tätigkeit weder einen Berufsschutz erwerben, noch einen bereits bestandenen Berufsschutz erhalten. (T2)

10 ObS 186/99x	OGH	05.10.1999
Auch; nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Erlernter Beruf: Schlosser. (T3)

10 ObS 85/08k	OGH	24.07.2008
Auch; nur T1; Beis wie T2

10 ObS 53/23a	OGH	16.05.2023
nur T1; Beisatz wie T2

Dokumentnummer

JJR_19920616_OGH0002_010OBS00143_9200000_001

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