Rechtssatz
Wenn derjenige, der behauptet, an einem Bauwerk im Sinn des § 435 ABGB durch dessen Errichtung originär Eigentum erworben zu haben - für welchen Eigentumserwerb die Hinterlegung einer Urkunde nicht erforderlich ist -, die Ersichtlichmachung des Bauwerkes im Grundbuch erreichen will, hat er (mit Zustimmung des Eigentümers der Liegenschaft) die Einreihung einer Urkunde im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 lit b UHG zu beantragen.
| 5 Ob 106/90 | OGH | 11.12.1990 |
Veröff: EvBl 1991/75 S 347 = NZ 1992,117; hiezu Hofmeister NZ 1992,119 |
| 5 Ob 116/91 | OGH | 17.12.1991 |
Beisatz: Will aber der Antragsteller bewusst die Urkundenhinterlegung statt der Einreihung und begründet dies sogar damit, dass dadurch der Eigentumserwerb bewirkt werden solle, obwohl doch in Wahrheit der Erbauer des Superädifikates originär Eigentum erwirbt, ist dieses Begehren abzuweisen. (T1) Veröff: NZ 1992,257; hiezu Hofmeister NZ 1992,260 |
| 5 Ob 119/00m | OGH | 16.05.2000 |
Auch; Beisatz: Eine Ersichtlichmachung bloß auf Grund einer Zustimmungserklärung des Liegenschaftseigentümers - ohne Zusammenhang mit der Hinterlegung oder Einreichung einer Urkunde - ist unzulässig. (T2) |
| 5 Ob 266/07i | OGH | 19.02.2008 |
Auch; Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Die Hinterlegung einer Urkunde nach dem UHG wäre nicht zulässig. (T3) |
Dokumentnummer
JJR_19901211_OGH0002_0050OB00106_9000000_001
