Rechtssatz
Sind bei der Ausgleichszulagenberechnung Direktleistungen ausländischer Versicherungsträger zu berücksichtigen, so ist nicht von dem im Ausland ausbezahlten Betrag, sondern von den entsprechenden Schillingbeträgen(beziehungsweise nunmehr Eurobeträgen) auszugehen. Maßgeblich ist vielmehr der tatsächlich realisierbare Gegenwert in Schilling beziehungsweise Euro der an die Versicherte im maßgebenden Zeitraum in ausländischer Währung ausbezahlten Pensionsbeträge.
Normen
| 10 ObS 168/03h | OGH | 15.07.2003 |
Veröff: SZ 2003/84 | ||
| 10 ObS 306/02a | OGH | 15.07.2003 |
| 10 ObS 70/15i | OGH | 30.07.2015 |
Beisatz: Nach Art 90 DVO (EG) 987/2009 hat die Währungsumrechnung zu dem von der EZB veröffentlichten Referenzwechselkurs zu erfolgen. (T1)<br/>Beisatz: Für die Festlegung des Umrechnungskurses gilt im Zweifel der Umrechnungskurs am Tag der Zahlung bzw Überweisung. (T2) | ||
JJR_20030715_OGH0002_010OBS00168_03H0000_002
