OGH 4Ob2019/96g (RS0105571)

OGH4Ob2019/96g29.5.1996

Rechtssatz

Ist die Frau, um nicht zugrundezugehen, dazu gezwungen, eine Beschäftigung anzunehmen, dann soll damit nicht der Unterhaltsschuldner entlastet werden. Dadurch, dass die unterhaltsberechtigte Frau versucht hat, aus eigener Kraft der vom Mann verschuldeten prekären finanziellen Situation entgegenzuwirken, indem sie als Hausgehilfin tätig war, darf sie bei der Unterhaltsbemessung nicht schlechter gestellt werden, als wäre sie keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen.

Normen

ABGB §94 Abs2

4 Ob 2019/96g	OGH	29.05.1996
Veröff: SZ 69/129

6 Ob 123/97z	OGH	26.05.1997

2 Ob 84/97k	OGH	27.08.1998
Vgl auch

1 Ob 108/01s	OGH	29.05.2001

7 Ob 191/05x	OGH	14.12.2005
Vgl auch; nur: Ist die Frau, um nicht zugrundezugehen, dazu gezwungen, eine Beschäftigung anzunehmen, dann soll damit nicht der Unterhaltsschuldner entlastet werden. (T1)

6 Ob 311/05m	OGH	26.01.2006
Ähnlich; Beisatz: Hier: Eigeneinkommen des nach § 66 EheG unterhaltsberechtigten Ehegatten, das dieser nur aus Not wegen Unterhaltsverletzungen des anderen Ehegatten erzielen muss, mindert den Unterhaltsanspruch nicht. (T2)

6 Ob 8/17w	OGH	27.02.2017
Vgl; Bem: Zum Kindesunterhalt siehe RS0131418. (T3); Veröff: SZ 2017/26

Dokumentnummer

JJR_19960529_OGH0002_0040OB02019_96G0000_003

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