Normen
StPO §72 Abs1
| 12 Os 97/94 | OGH | 13.10.1994 |
Dokumentnummer
JJR_19941013_OGH0002_0120OS00097_9400000_004
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)
OGH 12Os97/94 (RS0096992)
Rechtssatz
Bei spontanen Körperreaktionen (Gestik, Mimik) bedarf es für eine Interpretation richterlichen Verhaltens im Sinne einer Befangenheit konkreter Anhaltspunkte; nichts anderes gilt für Äußerungen, welche die skeptische Haltung des Vorsitzenden zu einem Vorbringen zum Ausdruck bringen. Eine solche Haltung zu manifestieren, ist dem Richter nicht schlechthin untersagt; kommt sie doch letztlich auch in jedem einer Partei, einem sonstigen Beteiligten oder einem Zeugen gegenüber gemachten Vorhalt der inneren Widersprüchlichkeit oder Unwahrscheinlichkeit seiner Angaben deutlich zum Ausdruck.