OGH 8Ob635/92 (RS0010631)

OGH8Ob635/9229.10.1992

Rechtssatz

Bei Beurteilung der Frage, ob die Immission ortsüblich ist, kommt es grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Beurteilung an. Es ist daher nicht von ausschlaggebender Bedeutung, seit wann die Immission vorkommt oder ob die Kläger bei Erwerb ihres Grundstücks bereits mit ihr rechnen mussten. Dies wäre nur dann beachtlich, wenn es sich um eine Immission handelt, deren Ursache für den Charakter der Umgebung von Bedeutung ist. Bei einer Tennisanlage mit nur vier Spielplätzen kann aber nicht gesagt werden, dass sie den Charakter der Umgebung prägt.

Normen

ABGB §364 A
ABGB §364 B4

8 Ob 635/92	OGH	29.10.1992
Veröff: SZ 65/145

5 Ob 65/03z	OGH	08.04.2003
Auch; nur: Dies wäre nur dann beachtlich, wenn es sich um eine Immission handelt, deren Ursache für den Charakter der Umgebung von Bedeutung ist. Bei einer Tennisanlage mit nur vier Spielplätzen kann aber nicht gesagt werden, dass sie den Charakter der Umgebung prägt. (T1); Veröff: SZ 2003/36

7 Ob 192/09z	OGH	17.03.2010
Auch; Beisatz: Hier: „Kleine Freizeitanlage“ (T2)

6 Ob 60/20x	OGH	23.04.2020
nur: Bei Beurteilung der Frage, ob die Immission ortsüblich ist, kommt es grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Beurteilung an. (T3)

Dokumentnummer

JJR_19921029_OGH0002_0080OB00635_9200000_005

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