Rechtssatz
Es ist zwar richtig, dass der Unterhaltsanspruch rasch durchsetzbar sein soll, dies ändert aber nichts daran, dass dann, wenn behauptet wird, der Unterhalt werde durch tatsächliche und ständige finanzielle Zuwendungen (hier: Überlassung von Benützungsentgelt aus Liegenschaftsanteil) ohnedies gedeckt, dieser Einwand einer zielführenden Überprüfung zugeführt werden muss. Dabei ist allerdings davon auszugehen, dass der Unterhaltspflichtige hiefür beweispflichtig ist und dass demnach unaufgeklärt gebliebene Umstände nicht zu Lasten des Kindesunterhaltes berücksichtigt werden können.
Normen
ABGB §140 Aa
| 2 Ob 522/92 | OGH | 27.05.1992 |
Veröff: ÖA 1993,24 | ||
| 8 Ob 162/00g | OGH | 21.12.2000 |
Auch | ||
| 7 Ob 164/06b | OGH | 30.08.2006 |
Ähnlich; Beisatz: Soweit den Unterhaltspflichtigen Beweispflichten treffen, können unaufgeklärt gebliebene Umstände nicht zu Lasten des Kindesunterhaltes und des darauf angewiesenen unterhaltsberechtigten Kindes ausschlagen. (T1) | ||
JJR_19920527_OGH0002_0020OB00522_9200000_001
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