OGH 10ObS58/89 (RS0009564)

OGH10ObS58/8918.4.1989

Rechtssatz

Die für das Unterhaltsrecht allgemein anerkannte "Anspannungstheorie" erfordert es, daß der Unterhaltspflichtige auf andere Weise ein Einkommen zu erzielen versucht, wenn die ihm zufließenden Einkünfte für längere Zeit durch Aufwendungen aufgezehrt werden und er aus diesem Grund keinen Unterhalt leisten kann. Ebenso sind Fälle denkbar, in denen etwas anderes gilt, weil etwa dem Unterhaltspflichtigen ein Vermögen zur Verfügung stand, das er zur Schaffung der Einkommensquelle hätte heranziehen können, und er daher ein Darlehen nicht hätte aufnehmen müssen.

Normen

ABGB §94
ABGB §140 Bc
ASVG §294
BSVG §142
GSVG §151

10 ObS 58/89	OGH	18.04.1989
Veröff: SSV - NF 3/43

6 Ob 2319/96i	OGH	07.11.1996
nur: Die für das Unterhaltsrecht allgemein anerkannte "Anspannungstheorie" erfordert es, daß der Unterhaltspflichtige auf andere Weise ein Einkommen zu erzielen versucht, wenn die ihm zufließenden Einkünfte für längere Zeit durch Aufwendungen aufgezehrt werden und er aus diesem Grund keinen Unterhalt leisten kann. (T1)

2 Ob 295/00x	OGH	23.11.2000
Vgl auch; Beisatz: Die Sorgfalt eines pflichtbewussten Unterhaltspflichtigen gebietet unter Umständen sogar die Heranziehung zumutbarerweise verwertbaren Vermögens zur Unterhaltsleistung; bei sorgfaltswidriger Verwendung des Vermögensstammes ist auch bereits verbrauchtes (hypothetisches) Vermögen in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen. (T2); Veröff: SZ 73/179

7 Ob 210/17h	OGH	21.03.2018
Auch

7 Ob 112/18y	OGH	04.07.2018
Vgl

5 Ob 92/19v	OGH	31.07.2019
Beisatz: Hier: Antrag auf Familienbonos Plus. (T3)

Dokumentnummer

JJR_19890418_OGH0002_010OBS00058_8900000_002