OGH 5Ob71/87 (RS0011237)

Veröff: SZ 60/273 (Anm v Hofmeister S 117) = EvBl 1988/90 S 456 = NZ 1988,111 = JBl 1988,531

Vgl auch; Beisatz: Hier: Bezeichnung der zur Versteigerung gelangenden Liegenschaft im Versteigerungsedikt. (T1) <br/>Veröff: RZ 1990,18

Beisatz: Hier: Es schadet nicht, wenn in einem Schenkungsvertrag das im A 2-Blatt für das Grundstück ersichtlich gemachte dingliche Recht, das mit dem Eigentumsrecht an dem Grundbuchskörper verbunden ist, nicht angeführt wurde. (T2)

Auch; Beisatz: Es genügt bei Liegenschaften die Angabe der Einlagezahl, wenn damit der Vertragsgegenstand eindeutig bezeichnet ist. (T3)<br/>Beisatz: Werden weitere Beschreibungen des Gutsbestandes (überflüssigerweise) hinzugefügt, kommt es zufolge § 94 Abs 1 Z 3 GBG darauf an, ob durch dabei unterlaufene Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten Zweifel daran begründet sind, dass das Begehren durch den Inhalt der beigebrachten Urkunden gedeckt ist. (T4)

Beis wie T4; Beisatz: Hier: Die korrekte Wiedergabe des Grundbuchstands ändert daran nichts, weil sie ausdrücklich nur der Darstellung der Belastungen diente, nicht jedoch der Beschreibung des Kaufobjekts. (T5)

Vgl; Beisatz: Bei Hinterlegung einer Urkunde, welche die Übertragung des Eigentums an einem Superädifikat bewirken soll, muss das Superädifikat eindeutig identifiziert werden. Dies kann durch die Vorlage eines Plans oder durch eine Beschreibung des Bauwerks nach (beispielsweise) seiner Bauweise, Größe oder Umfang der verbauten Fläche in der Urkunde erfolgen. Die Bezeichnung als „Superädifikat“ reicht nicht aus. (T6); Veröff: SZ 2015/26

Auch

Vgl auch