Rechtssatz
Da es bei der "Konversion" immer nur um die Aufrechterhaltung eines qualitativen Teiles der rechtsgeschäftlichen Regelung geht, darf sie nicht dazu führen, daß an die Stelle des nichtigen Geschäftes ein solches gesetzt wird, das über den Erfolg des ursprünglich gewollten Geschäftes hinausgeht.
| 4 Ob 321/83 | OGH | 08.05.1984 |
Veröff: ÖBl 1984,90 = GRURInt 1985,129 | ||
| 7 Ob 210/03p | OGH | 01.10.2003 |
Auch; Beisatz: Hier: Zeitwidrige Kündigung - "Konversion" (§140BGB). (T1) | ||
JJR_19840508_OGH0002_0040OB00321_8300000_004
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