OGH 3Ob518/77 (RS0034351)

OGH3Ob518/774.4.1978

Rechtssatz

Bei einem Kontokorrentverhältnis müssen die Abrechnungen regelmäßig zu bestimmten Zeiten stattfinden. Unter "regelmäßigen" Zeitabschnitten können nur solche von gleicher Dauer verstanden werden. Von Regelmäßigkeit kann aber nicht gesprochen werden, wenn nicht in bestimmten, durch (ausdrückliche oder konkludente) Vereinbarung festgelegten Zeitabschnitten, sondern jeweils zu ungewissen Zeitpunkten abgerechnet wurde.

Normen

ABGB §1480
HGB §355

3 Ob 518/77	OGH	04.04.1978

3 Ob 524/87	OGH	23.09.1987

4 Ob 514/96	OGH	12.03.1996
Veröff: SZ 69/60

1 Ob 83/01i	OGH	17.08.2001
nur: Unter "regelmäßigen" Zeitabschnitten können nur solche von gleicher Dauer verstanden werden. (T1) Beisatz: Zum Wesen des Kontokorrents gehört es, in einjährigen oder in vertraglich festgelegten anderen Perioden einen Saldo zu ziehen, wodurch die einzelnen Positionen ihre Selbstständigkeit verlieren und fortan der sich zu Gunsten des einen oder des anderen Teils ergebende Überschuss (Saldo) als selbstständige einheitliche Größe die Verpflichtung des Schuldners darstellt, die der Kontokorrentabrede entspringt. (T2); Veröff:SZ 74/137

Dokumentnummer

JJR_19780404_OGH0002_0030OB00518_7700000_006

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