111. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (BGBl III 111/2013)

111. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunden zum Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (BGBl. III Nr. 219/2005, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 80/2010) hinterlegt:

Staaten:	Datum der Hinterlegung der Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde:
St. Kitts und Nevis	21. Juni 2011
St. Vincent und die Grenadinen	29. Oktober 2010
Tschechische Republik¹¹ Vorbehalte und Erklärungen: Vorbehalte und Erklärungen zu diesem Rahmenübereinkommen - mit Ausnahme derer Österreichs und territorialer Anwendungen - werden im Teil III des Bundesgesetzblattes nicht veröffentlicht. Sie sind in englischer und französischer Sprache auf der Webseite der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER IX.4].	1. Juni 2012
Turkmenistan	13. Mai 2011
Usbekistan	15. Mai 2012

Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zufolge hat Uruguay²² Kundgemacht in BGBl. III Nr. 219/2005. am 17. Juli 2012 eine Erklärung¹¹ Vorbehalte und Erklärungen: Vorbehalte und Erklärungen zu diesem Rahmenübereinkommen - mit Ausnahme derer Österreichs und territorialer Anwendungen - werden im Teil III des Bundesgesetzblattes nicht veröffentlicht. Sie sind in englischer und französischer Sprache auf der Webseite der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER IX.4]. zu Art. 5 Abs. 3 des Rahmenübereinkommens abgegeben.

Faymann

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BGBl III 111/2013

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

111. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs