46. Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung; Entscheidungen der Vertragsparteien VI/35 und VII/19 über die Änderung oder Anpassung der Abfalllisten, die in den Anhängen VIII und IX enthalten sind (BGBl III 46/2010)

46. Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung; Entscheidungen der Vertragsparteien VI/35 und VII/19 über die Änderung oder Anpassung der Abfalllisten, die in den Anhängen VIII und IX enthalten sind

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG wird genehmigt.

Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung¹¹1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 229/1993 idF BGBl. III Nr. 6/2000.; Entscheidungen der Vertragsparteien VI/35 und VII/19 über die Änderung oder Anpassung der Abfalllisten, die in den Anhängen VIII und IX enthalten sind

[Entscheidung VI/35 in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in arabischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in chinesischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in englischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in französischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in russischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VI/35 in spanischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in arabischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in chinesischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in englischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in französischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in russischer Sprache siehe Anlagen]

[Entscheidung VII/19 in spanischer Sprache siehe Anlagen]

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen sind diese Entscheidungen für alle Vertragsparteien gemäß Art. 18 Abs. 2 lit. c des Übereinkommens mit 20. November 2003 bzw. 8. Oktober 2005 in Kraft getreten.

Anlage 1

Entscheidung VI 35 arabische Sprachfassung

Anlage 2

Entscheidung VI 35; chinesische Sprachfassung

Anlage 3

Entscheidung VI 35; deutsche Übersetzung

Anlage 4

Entscheidung VI 35; englische Sprachfassung

Anlage 5

Entscheidung VI 35; französische Sprachfassung

Anlage 6

Entscheidung VI 35; russische Sprachfassung