BGBl II 310/2007

310. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Statistik über die Agrarstruktur und den Viehbestand im Jahr 2007

Auf Grund der §§ 4 bis 12 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2003, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler, hinsichtlich des § 18 zusätzlich im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und hinsichtlich des § 19 auf Grund des § 3 des LFBIS-Gesetzes, BGBl. Nr. 448/1980, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 505/1994, verordnet:

1. Abschnitt

Agrarstrukturstatistik

Anordnung zur Erstellung der Statistik

§ 1. Die Bundesanstalt Statistik Österreich (Bundesanstalt) hat zur Erfüllung der Verpflichtungen Österreichs auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 571/88 zur Durchführung von Erhebungen der Gemeinschaft über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe, ABl. Nr. L 56 vom 2. März 1988, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1928/2006 , ABl. Nr. L 406 vom 30. Dezember 2006, S. 7, entsprechend dieser Verordnung Erhebungen durchzuführen und auf Grundlage der erhobenen Daten Statistiken bis zum 31. Dezember 2008 zu erstellen.

Statistische Einheiten, Erhebungsmasse

§ 2. Statistische Einheiten sind:

1. 1. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von mindestens einem Hektar;
2. 2. Weinbaubetriebe mit mindestens 25 Ar Erwerbsweinbauflächen;
3. 3. Betriebe mit mindestens 15 Ar intensiv genutzter Baumobstflächen, oder 10 Ar Beerenobst-, Erdbeer-, Gemüse-, Blumen- oder Zierpflanzenflächen oder Reb-, Forst- oder Baumschulflächen;
4. 4. Betriebe, die Gewächshäuser (Hochglas, Folientunnel, Niederglas) ab einer Mindestgröße von einem Ar überwiegend gewerbsmäßig bewirtschaften;
5. 5. Forstbetriebe mit mindestens 3 Hektar Waldfläche;
6. 6. Viehhaltungsbetriebe mit mindestens einem Stück von einer der Gattungen Rind, Schwein, Schaf, Ziege oder mindestens 100 Stück Geflügel aller Art.

Stichtag, Referenzzeitraum

§ 3. (1) Stichtag der Erhebung ist der 1. Dezember 2007.

(2) Davon abweichend gilt als Referenzzeitraum:

1. 1. für Angaben zu flächenbezogenen Erhebungsmerkmalen das Erntejahr 2007,
2. 2. für Angaben zu Arbeitskräften der Zeitraum vom 1. Dezember 2006 bis zum 30. November 2007 und
3. 3. für Angaben zu nicht untersuchten Schlachtungen von Schweinen der Zeitraum vom 2. Juni 2007 bis zum 1. Dezember 2007.

(3) Für Angaben zu Geflügel gilt bei Ställen, die zum 1. Dezember 2007 vorübergehend geräumt sind, jener Tag als Stichtag, der der letzten Räumung zwischen dem 1. November 2007 und dem 1. Dezember 2007 vorangegangen ist.

Erhebungsmerkmale

§ 4. Es sind die in der Anlage I angeführten Erhebungsmerkmale zu erheben.

Erhebungsart

§ 5. (1) Die Erhebungsmerkmale gemäß Anlage I Z 2 bis 5 und 9 sind personenbezogen in der Art der Vollerhebung durch Beschaffung von Verwaltungsdaten bei der Agrarmarkt Austria zu erheben.

(2) Die übrigen Erhebungsmerkmale und die Merkmale gemäß Anlage I Z 2 bis 5 und 9 sind, soweit sie zum Erhebungszeitpunkt als Verwaltungsdaten nicht verfügbar sind, personenbezogen in der Art der Stichprobenerhebung durch Befragung von 40 000 statistischen Einheiten gemäß § 2 zu erheben.

(3) Die Auswahl der Stichprobenbetriebe hat von der Bundesanstalt auf Grund einer geschichteten Zufallsstichprobe zu erfolgen.

2. Abschnitt

Viehbestandsstatistik

Anordnung zur Erstellung der Statistik

§ 6. Die Bundesanstalt hat zur Erfüllung der Verpflichtungen Österreichs auf Grund der Richtlinien 93/23/EWG betreffend die statistischen Erhebungen über die Schweineerzeugung, 93/24/EWG betreffend die statistischen Erhebungen über die Rindererzeugung und 93/25/EWG betreffend die statistischen Erhebungen über die Schaf- und Ziegenerzeugung, jeweils ABl. Nr. L 149 vom 21. Juni 1993, S. 1, jeweils zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/77/EWG , ABl. Nr. L 10 vom 16. Jänner 1998, S. 28, entsprechend dieser Verordnung Erhebungen durchzuführen und auf Grundlage der erhobenen Daten Statistiken bis zum 31. Mai 2008 zu erstellen.

Statistische Einheiten, Erhebungsmasse

§ 7. Statistische Einheiten im Sinne dieses Abschnitts sind landwirtschaftliche Betriebe, die zum Stichtag Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen halten oder im Referenzzeitraum nicht untersuchte Schlachtungen von Schweinen durchgeführt haben.

Stichtag, Referenzzeitraum

§ 8. (1) Stichtag der Erhebung ist der 1. Dezember 2007.

(2) Für Angaben zu nicht untersuchten Schlachtungen von Schweinen gilt der Zeitraum vom 2. Juni 2007 bis zum 1. Dezember 2007 als Referenzzeitraum.

Erhebungsmerkmale

§ 9. Es sind die Erhebungsmerkmale gemäß

1. 1. Anlage I Z 10, ausgenommen Pferde, Esel, Muli, Geflügel und sonstige Nutztiere und
2. 2. Anlage II zu erheben.

Erhebungsart

§ 10. (1) Die Erhebungsmerkmale gemäß § 9 Z 1 sind personenbezogen bei den statistischen Einheiten gemäß § 7, die gemäß § 5 Abs. 3 für die Stichprobe ausgewählt wurden, durch Befragung zu erheben.

(2) Die Erhebungsmerkmale gemäß § 9 Z 2 sind personenbezogen in der Art der Vollerhebung durch Beschaffung von Verwaltungsdaten bei der Agrarmarkt Austria zu erheben.

3. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen

Durchführung der Erhebung

§ 11. Die Befragung erfolgt mit einheitlichen Erhebungsunterlagen (elektronischer Fragebogen samt Erläuterungen), die von der Bundesanstalt vorzugeben und den Auskunftspflichtigen zur Beantwortung zur Verfügung zu stellen sind.

Auskunftspflicht

§ 12. (1) Bei den Befragungen besteht Auskunftspflicht gemäß § 9 des Bundesstatistikgesetzes 2000 über die Erhebungsmerkmale gemäß §§ 4 und 9, soweit diese nicht durch Beschaffung von Verwaltungs- und Statistikdaten ermittelt werden können.

(2) Zur Auskunftserteilung sind jene natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften des Handelsrechts verpflichtet, die eine statistische Einheit gemäß §§ 2 oder 7 im eigenen Namen betreiben.

(3) Zur Auskunftserteilung in Form einer begründeten Leermeldung sind darüber hinaus jene natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften des Handelsrechts verpflichtet, die entweder einen ausgewählten Betrieb betreiben, auf den die Voraussetzungen gemäß §§ 2 und 7 nicht zutreffen oder die den ausgewählten Betrieb aufgelassen haben.

Information über Auskunftspflichten

§ 13. Die Bundesanstalt hat die Auskunftspflichtigen über die Rechtsfolgen gemäß § 66 des Bundesstatistikgesetzes 2000 bei Verweigerung der Auskunft und bei wissentlich unvollständigen oder nicht dem besten Wissen entsprechenden Angaben zu belehren.

Mitwirkungspflicht der Auskunftspflichtigen

§ 14. Die Auskunftspflichtigen haben ihre Angaben rechtzeitig, vollständig und nach bestem Wissen zu machen. Die Angaben können jederzeit innerhalb einer von der Gemeinde festzusetzenden Frist direkt durch Auskunftserteilung bei der Gemeinde gemacht oder bis zum 14. Dezember 2007 vom Auskunftspflichtigen selbst elektronisch in den Fragebogen eingetragen und der Bundesanstalt übermittelt werden.

Mitwirkungspflichten der Gemeinden

§ 15. (1) Die Gemeinden, in deren Wirkungsbereich sich ein von der Bundesanstalt im Rahmen der Zufallsstichprobe (§ 5 Abs. 3) ausgewählter Betrieb befindet, sind zur Mitwirkung an der Erhebung gemäß Abs. 2 verpflichtet. Zu diesem Zweck hat die Bundesanstalt den betreffenden Gemeinden die Anschriften der Stichprobenbetriebe bekannt zu geben.

(2) Die Gemeinden haben im Falle der direkten Auskunftserteilung bei der Gemeinde an der Erhebung mitzuwirken, indem vom Bürgermeister herangezogene Zählorgane die Ergebnisse der mündlichen Befragung des Auskunftspflichtigen im Fragebogen elektronisch eintragen. Die elektronische Übermittlung der ausgefüllten Fragebögen an die Bundesanstalt ist bis zum 24. Jänner 2008 abzuschließen.

(3) Die Mitwirkungspflicht erstreckt sich auch auf die Durchführung der Befragung der gemäß § 17 bekannt gegebenen Auskunftspflichtigen.

Mitwirkungspflichten der Inhaber von Verwaltungsdaten

§ 16. Die Agrarmarkt Austria ist verpflichtet, die Verwaltungsdaten, die zur Ermittlung der Erhebungsmerkmale gemäß Anlage I Z 2 bis 5 und 9 sowie Anlage II - soweit verfügbar, auf jeden Fall auf der vorliegenden kleinstmöglichen Informationsstufe - erforderlich sind, auf Verlangen der Bundesanstalt kostenlos auf elektronischem Datenträger zu übermitteln.

Sonstige Mitwirkungspflichten

§ 17. Ehemalige Bewirtschafter (Betriebsinhaber) statistischer Einheiten gemäß §§ 2 und 7 sind zur Mitwirkung an der Feststellung des neuen Auskunftspflichtigen gemäß § 12 Abs. 2 durch die Bundesanstalt verpflichtet.

Kostenabfindung

§ 18. Es wird den Gemeinden eine Kostenabfindung für die Mitwirkung an der Agrarstrukturerhebung in Höhe von 4,47 Euro je ausgewählter statistischer Einheit gewährt.

Datenübermittlung in das LFBIS

§ 19. Die Bundesanstalt hat die gemäß 1. Abschnitt ermittelten einzelbetrieblichen Daten dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Aufnahme in das land- und forstwirtschaftliche Betriebsinformationssystem (LFBIS) zu übermitteln.

Außer-Kraft-Treten

§ 20. Diese Verordnung tritt nach Ablauf des 31. Dezember 2009 außer Kraft.

Anlage I

Name, Anschrift, Telefonnummer, e-Mail-Adresse des Betriebsinhabers (Betriebsdaten)

Rechtsform des Betriebs

1. 1. Besitzverhältnisse in Ar

Fläche im Eigentum insgesamt

landwirtschaftlich genutzte Fläche im Eigentum

verpachtete Fläche insgesamt

verpachtete landwirtschaftlich genutzte Fläche

sonst zur Bewirtschaftung abgegebene Fläche insgesamt

sonst zur Bewirtschaftung abgegebene landwirtschaftlich genutzte Fläche

zugepachtete Fläche insgesamt

zugepachtete landwirtschaftlich genutzte Fläche

sonst zur Bewirtschaftung erhaltene Fläche insgesamt

sonst zur Bewirtschaftung erhaltene landwirtschaftlich genutzte Fläche

bewirtschaftete Fläche insgesamt

landwirtschaftlich genutzte Fläche

1. 2. Bewirtschaftungssystem und -methoden

Landwirtschaftlich genutzte Fläche, die gemäß VO 2092/91 biologisch bewirtschaftet wird

vom Landeshauptmann anerkannt (Ar)

in Umstellungsphase (Ar)

Werden auch in der tierischen Erzeugung biologische Produktionsmethoden angewandt? (völlig, teilweise, überhaupt nicht)

Entfallen auf Direktvermarktung an die Verbraucher mehr als 50 % der Gesamtverkäufe (ja/nein)

1. 3. Kulturarten und bewässerte Flächen in Ar

Ackerland

Haus- und Nutzgärten

Intensivobstanlagen einschließlich Beerenobst (ohne Erdbeeren)

Extensivobstanlagen

Weingärten

Reb- und Baumschulen

Forstbaumschulen

Einmähdige Wiesen

Mehrmähdige Wiesen

Kulturweiden

Hutweiden

Almen

Bergmähder

Streuwiesen

GLÖZ G-Flächen

Summe der landwirtschaftlich genutzten Flächen

Wald

Energieholzflächen

Christbaumkulturen

Forstgärten

Nicht mehr genutztes Grünland (vorübergehend nicht mehr genutzte landwirtschaftliche Flächen)

Fließende und stehende Gewässer

Unkultivierte Moorflächen

Gebäude- und Hofflächen

Sonstige unproduktive Flächen

Gesamtfläche

Bewässerung in Ar

In den letzten 12 Monaten tatsächlich bewässerte Fläche

Fläche, die bewässert werden könnte

1. 4. Anbau auf dem Ackerland in Ar (Hauptnutzung)

Winterweichweizen

Sommerweichweizen

Hartweizen (Durum)

Dinkel

Roggen

Wintergerste

Sommergerste

Hafer

Wintermenggetreide

Triticale

Sommermenggetreide

Sonstiges Getreide

Körnermais

Mais für Corn-Cob-Mix

Silomais

Grünmais

Körnererbsen

Ackerbohnen

Süßlupinen

Linsen, Kichererbsen und Wicken

Andere Hülsenfrüchte

Frühe und mittelfrühe Speisekartoffeln

Spätkartoffeln

Zuckerrüben

Futterrüben und sonstige Futterhackfrüchte

Hopfen

Winterraps zur Ölgewinnung

Sommerraps und Rübsen

Sonnenblumen

Sojabohnen

Mohn

Öllein

Ölkürbis

Sonstige Ölfrüchte

Flachs

Hanf

Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen

Sonstige Handelsgewächse

Erdbeeren

Gemüse im Freiland - Feldanbau

Gemüse im Freiland - Gartenbau

Gemüse unter Glas bzw. Folie

Blumen und Zierpflanzen im Freiland

Blumen und Zierpflanzen unter Glas

Rotklee und sonstige Kleearten

Luzerne

Kleegras

Sonstiger Feldfutterbau

Wechselwiese

Energiegräser

Sämereien und Pflanzgut

Brachefläche, für die keine Beihilfe gewährt wird

Brachefläche, die einer Beihilfenregelung unterliegt und nicht wirtschaftlich genutzt wird

Sonstige Kulturen auf dem Ackerland

Ackerland insgesamt

1. 5. Flächen, die nicht mehr zu Produktionszwecken genutzt und für die Beihilfen gewährt werden sowie Flächen, die einer Beihilfenregelung zur Stilllegung unterliegen

Flächen, die nicht mehr zu Produktionszwecken genutzt und für die Beihilfen gewährt werden

Flächen, die zur Erzeugung von landwirtschaftlichen Rohstoffen dienen, die nicht für Nahrungs- oder Futtermittelzwecke bestimmt sind (zB Zuckerrüben, Raps, nicht-forstliche Bäume und Sträucher etc.), einschließlich Linsen, Kichererbsen und Wicken

In Dauergrünland umgewandelte Flächen

Ehemals landwirtschaftliche Flächen, die in Forstflächen umgewandelt wurden oder sich in Vorbereitung zur Aufforstung befinden

1. 6. Ländliche Entwicklung: Ausübung anderer Erwerbstätigkeiten (außer Landwirtschaft), die direkt mit dem Betrieb in Verbindung stehen

Fremdenverkehr, Beherbergung und Angebot von sonstigen Freizeitaktivitäten

Herstellung von handwerklichen Erzeugnissen

Verarbeitung und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse

Be- und Verarbeitung von Holz

Aquakultur

Erzeugung und Verkauf von erneuerbarer Energie

Vertragliche Arbeiten (mit betriebseigenen Maschinen und Geräten)

1. 7. Familieneigene land- und forstwirtschaftliche Arbeitskräfte und sonstige Personen im Betriebshaushalt

Betriebsinhaber

Betriebsleiter

zu allen Personen

Familienverhältnis zum Betriebsinhaber (außer bei Betriebsinhaber selbst)

Geburtsjahr

Geschlecht

Hauptberuf

Arbeitszeit im Betrieb

(0%/1 bis 24%/25 bis 49%/50 bis 74%/75 bis 99%/100% der jährlichen Arbeitszeit einer vollzeitlich beschäftigten Person)

1. 8. Familienfremde land- und forstwirtschaftliche Arbeitskräfte

Betriebsleiter

Geburtsjahr

Geschlecht

Arbeitszeit im Betrieb

(1 bis 24%/25 bis 49%/50 bis 74%/75 bis 99%/100% der jährlichen Arbeitszeit einer vollzeitlich beschäftigten Person)

Regelmäßig beschäftigte familienfremde Arbeitskräfte:

Anzahl je Geschlecht

Arbeitszeit im Betrieb

(1 bis 24%/25 bis 49%/50 bis 74%/75 bis 99%/100% der jährlichen Arbeitszeit einer vollzeitlich beschäftigten Person)

Unregelmäßig beschäftigte familienfremde Arbeitskräfte

Anzahl je Geschlecht

Summe der Arbeitstage

1. 9. Rinderbestand

Jungvieh unter ein Jahr alt

männlich

weiblich

Jungvieh ein Jahr bis unter zwei Jahre alt

Stiere und Ochsen

Kalbinnen

Rinder zwei Jahre alt und älter

Stiere und Ochsen

Kalbinnen

Milchkühe

Andere Kühe

Rinder insgesamt

1. 10. Sonstiger Viehbestand

Pferde, Esel, Muli

Schweine

Ferkel unter 20 kg Lebendgewicht

Jungschweine von 20 bis unter 50 kg Lebendgewicht

Mastschweine (einschließlich ausgemerzter Zuchttiere) mit einem Lebendgewicht von 50 kg und darüber

50 bis unter 80 kg

80 bis unter 110 kg

110 kg und mehr

Zuchtschweine mit einem Lebendgewicht von 50 kg und darüber

Jungsauen, noch nie gedeckt

Jungsauen, erstmals gedeckt

Ältere Sauen, gedeckt

Ältere Sauen, nicht gedeckt

Zuchteber

Schweine insgesamt

Schafe

Mutterschafe und gedeckte Lämmer

Andere Schafe

Schafe insgesamt

Ziegen

Ziegen, die bereits gezickelt haben und gedeckte Ziegen

Andere Ziegen

Ziegen insgesamt

Geflügel

Masthähnchen und -hühnchen

Küken und Junghennen für Legezwecke unter ? Jahr

Legehennen ab ? Jahr

Hähne

Hühner insgesamt

Truthühner

Enten

Gänse

Sonstiges Geflügel

Sonstige Nutztiere

Schlachtungen

Nicht untersuchte Schlachtungen von Schweinen

Anlage II

Rinder

Jungvieh unter ein Jahr alt

Schlachtkälber bis 300 kg Lebendgewicht

Andere Kälber und Jungrinder, männlich

Andere Kälber und Jungrinder, weiblich

Jungvieh ein Jahr bis unter zwei Jahre alt

Stiere und Ochsen

Schlachtkalbinnen

Nutz- und Zuchtkalbinnen

Rinder zwei Jahre alt und älter

Stiere und Ochsen

Schlachtkalbinnen

Nutz- und Zuchtkalbinnen

Milchkühe

Andere Kühe

Rinder insgesamt