BGBl III 46/2006

46. Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1. Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte wird genehmigt.
2. 2. Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG hat die Kundmachung der deutschen, dänischen, englischen, finnischen, französischen, griechischen, italienischen, niederländischen, portugiesischen, schwedischen, spanischen und arabischen Sprachfassung Die Sprachfassungen werden auch in den Anlagen veröffentlicht. dieses Staatsvertrages durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zu erfolgen.

Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte

Das Übereinkommen wurde im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft, ABl. Nr. L 265 vom 10. Oktober 2005 S 2-228, veröffentlicht.

Die Notifikation gemäß Art. 110 des Abkommens wurde am 22. März 2004 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. September 2005 in Kraft getreten.

Anlage

Vertragstext Deutsch 

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Vertragstext Datum 

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Vertragstext Beglaubigung 

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V-Unterschriften BE, DK, DE, GR, SP 

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V-Unterschriften CZ, EE, CY, LV, LT 

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V-Unterschriften EG, IS, LI, NO 

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V-Unterschriften FR, IE, IT, LU, NL 

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V-Unterschriften HU, MT, PT, SI, SK 

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V-Unterschriften AT, PT, FI, SE, GB 

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Anhänge Deutsch 

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Schlussakte Titel 

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Schlussakte Deutsch 

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Schlussakte Beglaubigung 

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S-Erklärungen Deutsch 

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S-Unterschriften BE, DK, DE, GR, SP 

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S-Unterschriften CZ, EE, CY, LV, LT 

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S-Unterschriften EG, IS, NO, LI 

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S-Unterschriften FR, IE, IT, LU, NL 

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S-Unterschriften AT, PT, FI, SE, GB 

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S-Unterschriften HU, MT, PL, SI, SK 

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Vertragstext Dänisch 

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Anhänge Dänisch 

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Schlussakte Dänisch 

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S-Erklärung Dänisch 

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Vertragstext Englisch 

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Anhänge Englisch 

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Schlussakte Englisch 

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S-Erklärung Englisch 

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Vertragstext Estnisch 

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Anhänge Estnisch 

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Schlussakte Estnisch 

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S-Erklärung Estnisch 

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Vertragstext Finnisch 

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Anhänge Finnisch 

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Schlussakte Finnisch 

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S-Erklärung Finnisch 

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Vertragstext Französisch 

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Anhänge Französisch 

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Schlussakte Französisch 

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S-Erklärung Französisch 

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Vertragstext Griechisch 

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Anhänge Griechisch 

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Schlussakte Griechisch 

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S-Erklärung Griechisch 

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Vertragstext Isländisch 

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Anhänge Isländisch 

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Schlussakte Isländisch 

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S-Erklärung Isländisch 

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Vertragstext Italienisch 

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Anhänge Italienisch 

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Schlussakte Italienisch 

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S-Erklärung Italienisch 

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Vertragstext Lettisch 

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Anhänge Lettisch 

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Schlussakte Lettisch 

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S-Erklärung Lettisch 

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Vertragstext Litauisch 

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Anhänge Litauisch 

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Schlussakte Litauisch 

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S-Erklärung Litauisch 

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Vertragstext Maltesisch 

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Anhänge Maltesisch 

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Schlussakte Maltesisch 

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S-Erklärung Maltesisch 

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Vertragstext Niederländisch 

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Anhänge Niederländisch 

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Schlussakte Niederländisch 

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S-Erklärung Niederländisch 

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Vertragstext Norwegisch 

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Anhänge Norwegisch 

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Schlussakte Norwegisch 

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S-Erklärung Norwegisch 

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Vertragstext Polnisch 

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Anhänge Polnisch 

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Schlussakte Polnisch 

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S-Erklärung Polnisch 

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Vertragstext Portugiesisch 

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Anhänge Portugiesisch 

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Schlussakte Portugiesisch 

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S-Erklärung Portugiesisch 

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Vertragstext Schwedisch 

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Anhänge Schwedisch 

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Schlussakte Schwedisch 

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S-Erklärung Schwedisch 

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Vertragstext Slowakisch 

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Anhänge Slowakisch 

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Schlussakte Slowakisch 

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S-Erklärung Slowakisch 

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Vertragstext Slowenisch 

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Anhänge Slowenisch 

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Schlussakte Slowenisch 

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S-Erklärung Slowenisch 

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Vertragstext Spanisch 

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Anhänge Spanisch 

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Schlussakte Spanisch 

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S-Erklärung Spanisch 

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Vertragstext Tschechisch 

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Anhänge Tschechisch 

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Schlussakte Tschechisch 

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S-Erklärung Tschechisch 

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Vertragstext Ungarisch 

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Anhänge Ungarisch 

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Schlussakte Ungarisch 

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S-Erklärung Ungarisch