BGBl II 427/2004

427. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung über Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen geändert wird

Auf Grund der §§ 10 Abs. 1 und 17 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird verordnet:

Die Verordnung über Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen, BGBl. II Nr. 339/2003, wird wie folgt geändert:

1. In § 2 und § 4 Abs. 1 wird die Wortfolge „im Anhang“ durch die Wortfolge „in der Anlage“ ersetzt.

2. In § 4 Abs. 2 wird die Wortfolge „des Anhangs“ durch die Wortfolge „der Anlage“ ersetzt.

3. § 5 lautet:

„§ 5. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:

• Richtlinie 2001/15/EG vom 15. Februar 2001 über Stoffe, die Lebensmitteln, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind, zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen, ABl. Nr. L 52 vom 22. Februar 2001,
• Richtlinie 2004/5/EG vom 20. Jänner 2004 zur Änderung der Richtlinie 2001/15/EG zwecks Aufnahme bestimmter Stoffe in den Anhang, ABl. Nr. L 14 vom 21. Jänner 2004.“

4. § 6 entfällt.

5. Der Anhang erhält die Bezeichnung „Anlage“.

6. In der Anlage wird in der Kategorie 2., Mineralstoffe, unter der Überschrift CALCIUM folgender Stoff unter folgenden Verwendungsbedingungen angefügt:

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7. In der Anlage werden in der Kategorie 3., Aminosäuren, folgende Stoffe unter folgenden Verwendungsbedingungen angefügt:

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8. In der Anlage wird in der Kategorie 4., Carnitin und Taurin, folgender Stoff unter folgenden Verwendungsbedingungen angefügt:

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