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BGBl III 135/2004

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

135. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik
(NR: GP XXII RV 371 AB 481 S. 61. BR: AB 7054 S. 710.)

135. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

[Deutscher Vertragstext/siehe Anlagen]

[Ukrainischer Vertragstext/siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 9 Absatz 1 des Abkommens wurden am 19. April 2004 bzw. am 4. Oktober 2004 abgegeben; das Abkommen wird gemäß seinem Artikel 9 Absatz 1 mit 1. Jänner 2005 in Kraft treten.

Anlage 1

deutscher Vertragstext 

Anlage 2

ukrainischer Vertragstext 

Schüssel

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