96. Abkommen über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Islamischen Republik Iran samt Protokoll
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.
[Deutscher Vertragstext siehe Anlagen]
[Persischer Vertragstext siehe Anlagen]
[Englischer Vertragstext siehe Anlagen]
Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 2 des Abkommens wurden am 4. Juli 2002 bzw. am 12. Mai 2004 notifiziert; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 14 Abs. 2 am 11. Juli 2004 in Kraft getreten.
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Schüssel
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