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Bemerkenswerte schadenersatzrechtliche Entscheidungen des OGH aus dem Jahr 2023

BeitragAufsatzKarl-Heinz DanzlZVR 2024/55ZVR 2024, 139 - 176 Heft 3 v. 27.2.2024

Wie bereits (FN )- und damit heuer bereits zum 21. Mal - wird im Folgenden wiederum die schadenersatzrechtl Judikatur sämtlicher zivilrechtl Senate des OGH aus dem Vorjahr 2023 nach und innerhalb dieser chronologisch vorgestellt. Es handelt sich um (die Diesel-Fälle, hiezu sogleich, mitgezählt sogar über 200), die hiermit - zahlreiche sogar erstmals (außer natürlich im RIS) - zur Veröffentlichung gelangen. Die größte Anzahl entfiel dabei in diesem Jahr auf die nach der Geschäftsverteilung des OGH (anders als beim BGH) in allen Senaten anfallenden , wobei es hierin nicht nur um schadenersatz-, sondern auch (tw sogar prioritär) europa-, gewährleistungs-, bereicherungs-, versicherungs- (Rechtsschutzdeckungsklagen) und verjährungsrechtl Rechtsfragen ging. Diese OGH-Entscheidungen sind in der Gruppe O zusammengefasst und umfassen insgesamt mit Stand 31. 1. 2024 über 70 Entscheidungen, wobei wegen dieser ungewöhnlich hohen Anfallzahl schwerpunktmäßige Fallgruppen gebildet und innerhalb dieser die Rsp fortschreibende Folgeentscheidungen vorrangig (aber auch aus Platzgründen) nur mit dem Aktenzeichen und allfälligen erläuternden zusätzlichen schlagwortartigen Kurztexten angeführt sind. (FN ) Daneben waren die Gruppen Amtshaftung (Abschn C) sowie Ehrenbeleidigung/Persönlichkeitsverletzung/Datenschutz-/Medienrecht (Abschn P) im Vorjahr die Spitzenreiter. Ein besonderes Highlight in der diesjährigen Gesamtjahresübersicht ist die Entscheidung des zu "wrongful birth" und "wrongfulg conception" (Abschn XX/2). Große Breitenwirkung hatten aber auch die Fälle zu (Abschn M) iZm dem Pandemiemanagement nach der Ansteckung zahlreicher Winterurlauber in Ischgl sowie der Aufhebung mehrerer MaßnahmenV durch den VfGH.

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