vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die aktuelle Rechtsprechung des VwGH zur Überprüfung der Lenktauglichkeit

BeitragAufsatzMartin HieselZVR 2023/165ZVR 2023, 383 - 389 Heft 10 v. 11.10.2023

Von seiner bisherigen Rsp zur Zulässigkeit der Überprüfung der Lenktauglichkeit ausgehend hat der VwGH in seiner jüngsten Judikatur den Ermessensspielraum der VwG im gegenständlichen Zusammenhang deutlich gemacht, wobei insb einer sorgfältigen Feststellung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts zentrales Gewicht zukommt. Darüber hinaus hat der VwGH bekräftigt, dass Bedenken ob der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kfz von einer gewissen Gravität und aktuell sein müssen. Zudem sind sie im Aufforderungsbescheid nachvollziehbar darzulegen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!