vorheriges Dokument
nächstes Dokument

"Nichtüberzeugen vor Antritt der Fahrt", Anlastung ist ausreichend

Judikaturübersicht VerwaltungKFGJudikaturGerhard PürstlZVR 2022/191ZVR 2022, 396 Heft 11 v. 4.11.2022

In der Rsp des VwGH wird die Beschreibung des Tatgeschehens dahingehend, dass sich ein Lenker eines Kfz vor Antritt der Fahrt nicht davon überzeugt habe, dass das Fahrzeug den ges Vorschriften entspreche, obwohl dies aus näher geschilderten Gründen nicht zutreffe, für eine Subsumtion unter § 102 Abs 1 KFG nicht beanstandet (vgl VwGH 20. 11. 2018, Ra 2017/02/0242, mwN). Davon wich das VwG ebenso wenig ab wie von der in der Rev zit Rsp.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!