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Straßenverkehrsrechtlicher Jahresrückblick 2020

BerichtAufsatzAlexander Letitzki, Martin HofferZVR 2021/2ZVR 2021, 4 - 7 Heft 1 v. 22.12.2020

Der ÖAMTC hat auch heuer wieder die legislativen Neuerungen des laufenden Jahres zusammengestellt, die mit dem Straßenverkehr in einem engen Zusammenhang stehen. (FN ) Die sonst übliche Präsentation im Rahmen des ZVR-Verkehrsrechtstags musste leider aus bekannten Gründen (COVID-19) entfallen. Die Auswahl wurde wie immer im Hinblick auf die Praxisrelevanz getroffen und erhebt idS keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die durch die diversen Lockdowns und Lockerungsverordnungen vorübergehend festgelegten Ausgangs- und Mobilitätsbeschränkungen werden hier bewusst nicht angesprochen. Auch etwa auf die jedes Jahr sinngemäß gleichartige VignettenpreisV und die diversen Fahrverbotskalender für den Ferienverkehr sowie zahlreiche Verordnungen, mit denen Section-Control-Anlagen verordnet werden, braucht nicht inhaltlich eingegangen zu werden.

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