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Rechtsprechung zur Wertsicherung von Mietzinsen und zu familienrechtlichen Wohnverhältnissen

entscheidungen kompaktAufsatzChristoph KothbauerZLB 2024/44ZLB 2024, 97 Heft 5 v. 20.11.2024

Der VPI ist ein zulässiger Wertmesser für die Wertsicherung von Mietzinsen

Nach der Judikatur kann sich die durch § 6 Abs 1 Z 5 KSchG (durch welche Bestimmung § 879 Abs 3 ABGB konkretisiert wird) gebotene sachliche Rechtfertigung einer vereinbarten Entgeltanpassung allgemein aus betriebswirtschaftlichen oder vergleichbaren Gründen ergeben (10 Ob 125/05p).

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