vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Vertragsauslegung: zusätzlicher Gehaltsbestandteil oder umsatzabhängige Prämie?

RechtsprechungArbeitsrechtBearbeiterin: Bettina SabaraARD 6701/9/2020 Heft 6701 v. 28.5.2020

ABGB: § 914

OGH 24. 1. 2020, 8 ObA 74/19v

Nach § 914 ABGB ist bei der Auslegung von Verträgen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften, sondern die Absicht der Parteien zu erforschen und der Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Treten nach Abschluss des Geschäfts Konfliktfälle auf, die von den Parteien nicht bedacht und daher auch nicht ausdrücklich geregelt wurden, dann ist unter Berücksichtigung der übrigen Vertragsbestimmungen und des von den Parteien verfolgten Zwecks zu fragen, welche Lösung redliche und vernünftige Parteien vereinbart hätten. Ausgehend davon liegt im vorliegenden Fall eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung nicht vor:

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte