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Twenty Minutes Into The Future - Die Folgen von Schrems III

WirtschaftsrechtClemens ThieleRdW 2025/73RdW 2025, 101 Heft 2 v. 13.2.2025

Vorweg eine "Triggerwarnung":11Moderner "Inhaltshinweis", aus dem Englischen "trigger" (= Auslöser); die Abkürzung "TW" ist in Social Media üblich geworden, um als Warnhinweis überraschenden, ungewöhnlichen oder verstörenden Inhalt anzukündigen. Dieser Beitrag behandelt ein derzeit noch hypothetisches Szenario, das aber in naher Zukunft Realität werden könnte. In der erfolgreichen TV-Science Fiction Serie der 1980er-Jahre "Max Headroom", die nach Eigendefinition "20 Minuten in der Zukunft" spielt, ist der titelgebende Protagonist ein computergenerierter Charakter, der in einem Zeitalter,22So ist es etwa bei Strafe verboten, das Fernsehgerät auszuschalten. Fernsehquoten werden sekündlich bekannt gegeben und Programme fast ebenso schnell gecancelt, denn es zählt nur die Zuschaueranzahl. Werbefirmen beherrschen die Inhalte. Näheres zur TV-Serie ist abrufbar unter reddit.com/r/Cyberpunk/comments/17bkhoj/max_headroom_20_minutes_into_the_future_1985/?tl=de&rdt=57978 (9. 12. 2024). in dem das Fernsehen alle menschlichen Aktivitäten beeinflusst, zu den unmöglichsten Zeiten auf den Bildschirmen erscheint und sarkastische Kommentare über die neuesten menschlichen Auswüchse abgibt. Ausgehend von einem Gedankenexperiment, dh rein hypothetisch, wonach das Data Privacy Framework 33Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom 10. 7. 2023 für den Datenschutzrahmen EU-USA ("EU-US Data Privacy Framework - DPF"), C(2023)4745 final/2023, abrufbar unter commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en (9. 12. 2024). (kurz: DPF) gegen Ende des Jahres 2025 vom EuGH als nichtig aufgehoben worden ist,44So könnte etwa der EuGH entschieden haben, dass der Durchführungsbeschluss C 2023/4745 der Kommission gemäß Art 45 Abs 3 DSGVO über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzrahmens gebotenen Schutzes ungültig sei. dient dieser Beitrag als ein Weckruf an Unternehmen, den Datenschutz als integralen Bestandteil ihrer Geschäftsstrategie zu begreifen und rechtskonforme Lösungen für Datenübermittlungen in die USA, insb im Zusammenhang mit Microsoft® 365, US-Cloud-Diensten und Cookies zu entwickeln.

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