Aus dem nationalen Souveränitätsanspruch resultiert die Theorie des integrationsfesten Verfassungskerns, dessen Existenz jedoch strittig ist. Wird dieser bejaht, so ergeben sich aus dem nationalen Verfassungsrecht Integrationsschranken gegenüber dem Anwendungsvorrang des Unionsrechts, wenn es zu einem wesentlichen Eingriff in die modifizierten Grundprinzipien kommt.
Theorie des integrationsfesten Verfassungskerns
AufsätzeMag.a Müge Meltem AtsuEALR 2023, 13 Heft 1 v. 3.10.2023
Inhalt
- 1. Einleitung und Problemaufriss
- 2. Achtungsgebot des Art 4 Abs 2 EUV
- 3. Grundprinzipien und integrationsfester Verfassungskern
- 4. Integrationsschranken und EU-Beitritt
- 5. Vertrag von Maastricht
- 6. Vertrag von Amsterdam
- 7. Vertrag von Nizza
- 8. Vertrag von Lissabon
- 9. Art 136 Abs 3 AEUV
- 10. Das Problem der schleichenden Gesamtänderung
- 11. Vertragsänderungen in der Zukunft
- 12. Abgeleitetes Unionsrecht
- 13. Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
