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Schiedsanhängigkeit

WissenschaftHofrat Dr. Ernst M. WeissRZ 2018, 132 Heft 6 v. 15.6.2018

Allgemeines

§ 594 Abs 1 ZPO: Vorbehaltlich der zwingenden Vorschriften dieses Abschnitts (Anm: §§ 594 bis 602 ZPO) können die Parteien die Verfahrensgestaltung frei vereinbaren. Dabei können sie auch auf Verfahrensordnungen Bezug nehmen. Fehlt eine solche Vereinbarung, so hat das Schiedsgericht nach den Bestimmungen dieses Titels, darüber hinaus nach freiem Ermessen vorzugehen.

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