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Zur Wirksamkeit von Patientenverfügungen während der Unterbringung Anmerkungen zu OGH 25. 6. 2025, 7 Ob 78/25h

BeitragAufsatzChristian KopetzkiRdM 2025/56RdM 2025, 258 - 262 Heft 6 v. 12.12.2025

Mit Beschluss v 25. 6. 2025, 7 Ob 78/25h (in diesem Heft S 281) bejahte der OGH die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der Patientenverfügung einer iS des UbG untergebrachten Patientin, lehnte dann aber die Anwendung der Verfügung wegen Fremdgefährdung ab. Der Beitrag setzt sich kritisch mit dieser E und den darin vertretenen "Grundrechtsabwägungen" auseinander.

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