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Nasentropfen - Arzneimittel oder Medizinprodukte?

RechtsprechungJudikaturClaudia Steinböck, Christian KopetzkiRdM 2023/24RdM 2023, 101 - 106 Heft 3 v. 7.6.2023

RL 2001/83/EG ; RL 1993/42/EWG ; VO (EU) 2017/45

1. Art 2 Abs 2 RL 2001/83/EG ist nicht nur auf Funktionsarzneimittel gem Art 1 Z 2 lit b, sondern auch auf Präsentationsarzneimittel gem Art 1 Z 2 lit a anwendbar.

2. Ist die Hauptwirkungsweise eines Erzeugnisses nicht wissenschaftlich festgestellt, kann es weder unter die Definition des Begriffs Medizinprodukt iSd RL 93/42/EWG noch unter jene des Funktionsarzneimittels iSd RL 2001/83/EG fallen. Diesfalls ist im Einzelfall zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für die Definition des Präsentationsarzneimittels erfüllt sind.

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