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Überblick über die höchstgerichtliche Judikatur in Stiftungssachen im Jahr 2021

BeitragAufsatzPhilipp Karl Friedl, Christina GruberPSR 2022/24PSR 2022, 120 - 127 Heft 3 v. 21.12.2022

Das österreichische Privatstiftungsrecht zeichnet sich wie kaum ein anderes Rechtsgebiet durch eine geringe Regelungsdichte und eine Vielfalt an privatautonomen Gestaltungsmöglichkeiten aus. Die daraus in der Praxis auftretenden Zweifelsfragen lassen sich mit einem Blick in das Gesetz nicht immer lösen. Klarstellungen des Obersten Gerichtshofs sind für die Fortentwicklung des Privatstiftungsrechts daher von wesentlicher Bedeutung. Wie seit inzwischen genau einem Jahrzehnt (FN ) wird im Folgenden wiederum die höchstgerichtliche stiftungsrechtliche Judikatur aus dem Vorjahr überblicksmäßig vorgestellt. Insgesamt waren es im Jahr 2021 elf Entscheidungen, die sich mit ganz unterschiedlichen zentralen Themen wie der Übertragbarkeit der Begünstigtenstellung, der Einbeziehung von Stiftungsvermögen in die nacheheliche Aufteilung oder der Abberufung eines Beiratsmitglieds aus wichtigem Grund befasst haben.

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