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Überblick über die höchstgerichtliche Judikatur in Stiftungssachen im Jahr 2020

BeitragAufsatzChristina Gruber, Johannes ZollnerPSR 2021/2PSR 2021, 4 - 8 Heft 1 v. 6.4.2021

Das Privatstiftungsrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet durch eine geringe Regelungsdichte und eine Vielfalt an privatautonomen Gestaltungsmöglichkeiten charakterisiert. Allerdings werden die Grenzen zulässiger Gestaltungen durch das Gesetz nicht immer klar vorgegeben, woraus eine Vielzahl an Zweifelsfragen resultiert. Klarstellungen durch den Obersten Gerichtshof sind für die kautelarjuristische Praxis von ganz zentraler Bedeutung. Der folgende Beitrag soll die höchstgerichtliche stiftungsrechtliche Judikatur des Jahres 2020 im Bereich des Privatstiftungsrechts mit ihren wesentlichen Aussagen zusammenfassen. Insgesamt waren es im vergangenen Jahr zehn Entscheidungen, die sich mit ganz unterschiedlichen zentralen Fragen des Privatstiftungsrechts befasst haben: Der Bogen an Themen spannt sich von der Genehmigung von Insichgeschäften über die zeitliche Staffelung von Gestaltungsrechten bis hin zur Unternehmereigenschaft von Stiftungen.

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