vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Rechtsmittelbefugnis und Rechtsschutzinteresse

HeimAufG & UbGRechtsprechungJudikaturHR Dr. Hans Peter ZierlÖZPR 2012/65ÖZPR 2012, 88 Heft 3 v. 19.4.2011

Parteistellung des Einrichtungsleiters im Überprüfungsverfahren. Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste sich in mehreren Entscheidungen mit der Rechtsposition des Einrichtungsleiters bei der gerichtlichen Überprüfung von Freiheitsbeschränkungen nach dem Heimaufenthaltsrecht. Dabei handelt es sich vor allem um die Rechtsmittelbefugnis und das Rekursbeantwortungsrecht des Einrichtungsleiters sowie deren Umfang und Begrenzung.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Lexis+ ist die Evolution von Lexis 360®
Jetzt Lexis+ kostenfrei testen!