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OPCAT, UN-Behindertenrechtskonvention und die Rolle der Volksanwaltschaft

HeimAufG & UbGAufsatzMag. Elisabeth Pratscher, Mag. Johannes Carniel, LLM, MAÖZPR 2012/118ÖZPR 2012, 148 - 151 Heft 5 v. 1.5.2012

Seit 1. 7. 2012 fällt in die Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft nunmehr auch der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, unter anderem in Alten- und Pflegeheimen, in sonstigen Behinderteneinrichtungen, aber auch in Krankenanstalten. Dieser Beitrag beleuchtet diesen neuen Aufgabenbereich näher und erläutert auch das Verhältnis zu anderen bestehenden Kontrolleinrichtungen, beispielsweise nach dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG) bzw nach dem Unterbringungsgesetz (UbG).

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