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Die Aufgabe des Rechts in der Krise: in der Demokratie

BeitragAufsatzKlaus PoierÖJZ 2023/114ÖJZ 2023, 704 - 709 Heft 12 v. 22.8.2023

Kritik, Reform und Veränderung sind untrennbar mit der Entwicklung der Demokratie verbunden. Lange Zeit schien diese Entwicklung wie in einer Einbahnstraße in Richtung Demokratisierung, in Richtung mehr Demokratie zu verlaufen. 2017 konstatierte hingegen die amerikanische Forschungs-NGO bzw Denkfabrik Freedom House demokratische Rückschritte in 71 Ländern und kam zum Schluss, dass sich die Demokratie inzwischen in der schwersten Krise seit Jahrzehnten befinde. Die Fahrtrichtung in der Einbahnstraße scheint damit gleichsam geändert worden zu sein. Der vorliegende Beitrag geht den Anzeichen und Gründen dieser Krise nach und stellt die Frage nach Gegenmaßnahmen, insb nach der "Aufgabe" des Rechts in dieser Krise.

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