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Rechtsprechung im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom ÖPA

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2025/34ÖBl 2025, 116 Heft 3 v. 2.5.2025

A Schutzfähigkeit

Das Wortzeichen DELFIN-HORSETRAINING ist für die Dienstleistungen Erziehung, Training und Tiertraining in der Kl 41 unterscheidungskräftig, weil diese Wortkombination mehrdeutig und ungewöhnlich ist: Ua könnte ein Training für Delfine nach Methoden gemeint sein, die für Pferde gängig sind; oder ein Pferdetraining mit Hilfe von Delfinen.

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