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Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Entscheidungen in Erwachsenenschutzangelegenheiten in der Entscheidungsdokumentation Justiz Zugleich eine Besprechung der E OGH 27. 7. 2022, 6 Ob 296/03b

BeitragAufsatzMartin LutschounigNZ 2022/166NZ 2022, 537 - 541 Heft 11 v. 5.12.2022

Anlässlich einer aktuellen Entscheidung des OGH zum Erwachsenenschutzverfahren untersucht dieser Beitrag die rechtlichen Grundlagen, die Zulässigkeit und die Grenzen für eine Veröffentlichung höchstgerichtlicher Entscheidungen in der Entscheidungsdokumentation Justiz. Die bestehende Praxis zur Anonymisierung veröffentlichter Entscheidungen wird im Zuge dessen einer kritischen Würdigung unterzogen und auf Rechtsschutzmöglichkeiten für Verfahrensbeteiligte wird hingewiesen.

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